Iran: Ziviler Rückhalt für Nuklearabkommen

Unter Mitwirkung von Global Voices hat die Internationale Kampagne für Menschenrechte im Iran (ICHRI) eine neue Studie mit dem Titel “Große Hoffnungen, mäßige Erwartungen: Irans Blick auf das Nuklearabkommen” veröffentlicht.

Grafik: ICHRI-Studie/GlobalVoices

Die Studie befasst sich mit 28 Personen aus der iranischen Zivilgesellschaft: Frühere Parlamentsabgeordnete, Journalisten, Akademiker, Anwälte, Ökonomen, Filmemacher, Autoren, Herausgeber, Schauspielerinnen, Dramatiker, Aktivisten und Familienangehörige politischer Gefangener. Alle Interviews fanden zwischen 13. Mai und 2. Juni 2015 statt und wurden in der persischen Sprache durchgeführt.

"Die iranische Zivilgesellschaft hat gesprochen, und sie will Frieden und Wiedereingliederung in die Weltgemeinschaft", sagte Hadi Ghaemi, Executive Director der Kampagne. "Wenn ein Abkommen erreicht wird, muss die Welt den Menschen im Iran beim nächsten Schritt beistehen: der Verwirklichung ihrer grundlegenden Rechte und Freiheiten."

"In diesen Interviews ist eine Nation erkennbar geworden, die Sehnsucht nach einer Befreiung von der Kriegsgefahr und Durst nach Reformen hat", sagte Ghaemi, "Hoffnung, dies zu erreichen hat einen ersten Lichtstrahl in das kollektive Bewusstsein Irans gebracht, das seit Jahren bemerkenswert schwarz gewesen ist. "

Das wichtigste Resultat der Studie ist die Einhelligkeit, mit der Irans Zivilgesellschaft sowohl die Nuklearverhandlungen als auch die Bemühungen zur Aufhebung der internationalen Sanktionen unterstützt. Es folgen einige der Erkenntnisse, die aus der Bezugsgruppe gewonnen werden konnten.

 

  • 71 Prozent der Befragten erwarten einen volkswirtschaftlichen Nutzen von der Übereinkunft. Typischerweise sind steigende Investitionen und Öleinnahmen genannt worden, auch positive Beschäftigungseffekte, Impulse für die produzierende Wirtschaft und allgemeines Wirtschaftswachstum. Allerdings glauben ein Fünftel derer, die einen wirtschaftlichen Nutzen erwarten, dass dieser Nutzen infolge des Missmanagements der Regierung nicht bei den Normalbürgern ankommt.
  • 25 Prozent aller Befragten erwarten, dass jeder ökonomische Fortschritt ausschließlich den oberen sozialen Schichten der Gesellschaft und den Mächtigen zugute kommt. Als Gründe wurden die fest verwurzelte und ungezügelte Korruption, sowie das Unvermögen der staatlichen Verwaltung genannt, den rivalisierenden Machtzentren entgegen zu treten.
  • 61 Prozent der Befragten sind der Meinung, ein Abkommen würde die Chancen auf politische und kulturelle Reformen verbessern, da dann die staatliche Verwaltung diesen Themen ihre ganze Aufmerksamkeit widmen könnte. Dadurch würde die Politik in ihrer Fähigkeit zur Durchsetzung des Wandels erheblich gestärkt werden.
  • 36 Prozent rechnen mit keinerlei Verbesserungen der politischen und kulturellen Bürgerrechte. Einige Teilnehmer an der Studie bemängelten das Durchsetzungsvermögen und  die Autorität der von Rohani geführten Regierung; insbesondere gegenüber der gesetzgebenden und rechtsprechenden Gewalt, sowie im Vergleich zum Obersten Rechtsgelehrten Ali Chamene'i. Andere stellten Rohanis Willen in Frage, Reformen voranzutreiben. Sie verwiesen darauf, dass der Präsident es sogar in den ihm direkt unterstellten Bereichen an den nötigen Anstrengungen fehlen lasse.

 

Downlaod der Studie hier...

 

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