Özdemir: Brennstoffsteuergeld an Kunden

Modell des AKW Emsland Foto: Wikimedia CC 3.0/ChNPP

Stromkonzerne sollen die Rückzahlung der Brennelementesteuer an ihre Kunden zurückgeben: Grünen-Chef Cem Özdemir fordert die Energiekonzerne Eon, RWE sowie EnBW auf, die nach dem Spruch der Bundesrichter in Karlsruhe vom Finanzminister zu erwartenden, zu viel bezahlten Milliarden nicht einzukassieren, sondern das Geld an die Stromkunden fließen zu lassen.

Die zwischen 2011 und 2016 erhobene Kernbrennstoffsteuer brachte Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) - zu unrecht, wie jüngst der senat des BGH urteilte - rund sechs Milliarden Euro ins Staatsbudget.

 

Energiekonzerne freuen sich über 6 Milliarden Euro

 

Das Geld, das der Staat kassiert hatte, muss jetzt wohl zurück gegben werdfen. Es solllten aber nicht die Energiekonzerne einsacken, glaubt der grüne Spitzenkandidat für die anstehende Bundestagswahl. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes sei die Quittung für den Zick- Zack Kurs von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Atompolitik, sagte Özdemir laut einem Bericht des Magazins Wiwo-Online. „Dadurch erhalten die Atomkonzerne auf Kosten der Steuerzahler über sechs Milliarden Euro“, zitiert wiwo.de den grünen Spitzenmann. Das Geld müsse folglich auch den Stromkunden, die es letztlich aufgebracht hatten, zufließen.

Eon, RWE und EnBW hätten, so schreibt das Magazin, bereits erklärt, ihren Kunden die zurückerhaltenen Milliarden nicht weiterreichen zu wollen.


pit

 

 

Lesen Sie auch:

 

AKW sind unterschätzte Gefährdungspotenziale

Umbau des LAndes für ein besseres Klima

BfN fordert Abbau naturschädlicher Subventionen


Der Artikel hat Ihnen gefallen?
Sie können für global° spenden!
Flattr this

Most Wanted

©BBC/Lisa Labinjoh/Joe Platko 2017

Der Blaue Planet - ein Mehrteiler der BBC

Die Weltmeere bedecken mehr als 70 Prozent der Erdoberfläche und sind trotzdem so unerforscht wie...


Foto: Think!

THINK!Schuhe mit dem "Blauen Engel" prämiert

Als erster Schuhhersteller erhielt das österreichische Unternehmen Think! im Herbst den "Blauen...


Grafik: DoD (gemeinfrei)

Alamierende US-Atomwaffendoktrin 2018

Die Trump-Administration setzt auf Aufrüstung und gesteigerte Abschreckungsrhetorik. Das geht aus...


Neu im global° blog

©BBC/Lisa Labinjoh/Joe Platko 2017

Der Blaue Planet - ein Mehrteiler der BBC

Die Weltmeere bedecken mehr als 70 Prozent der Erdoberfläche und sind trotzdem so unerforscht wie...


Screenshot: Video

„Wenn ihr diffamiert werdet, bleibt mutig, macht weiter!“

Ende November kam Dr. Daniele Ganser für seinen Vortrag mit dem Titel „WTC7: Feuer oder Sprengung?“...


Grafik: DoD (gemeinfrei)

Alamierende US-Atomwaffendoktrin 2018

Die Trump-Administration setzt auf Aufrüstung und gesteigerte Abschreckungsrhetorik. Das geht aus...


Folgen Sie uns: