Özdemir: Brennstoffsteuergeld an Kunden

Modell des AKW Emsland Foto: Wikimedia CC 3.0/ChNPP

Stromkonzerne sollen die Rückzahlung der Brennelementesteuer an ihre Kunden zurückgeben: Grünen-Chef Cem Özdemir fordert die Energiekonzerne Eon, RWE sowie EnBW auf, die nach dem Spruch der Bundesrichter in Karlsruhe vom Finanzminister zu erwartenden, zu viel bezahlten Milliarden nicht einzukassieren, sondern das Geld an die Stromkunden fließen zu lassen.

Die zwischen 2011 und 2016 erhobene Kernbrennstoffsteuer brachte Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) - zu unrecht, wie jüngst der senat des BGH urteilte - rund sechs Milliarden Euro ins Staatsbudget.

 

Energiekonzerne freuen sich über 6 Milliarden Euro

 

Das Geld, das der Staat kassiert hatte, muss jetzt wohl zurück gegben werdfen. Es solllten aber nicht die Energiekonzerne einsacken, glaubt der grüne Spitzenkandidat für die anstehende Bundestagswahl. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes sei die Quittung für den Zick- Zack Kurs von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Atompolitik, sagte Özdemir laut einem Bericht des Magazins Wiwo-Online. „Dadurch erhalten die Atomkonzerne auf Kosten der Steuerzahler über sechs Milliarden Euro“, zitiert wiwo.de den grünen Spitzenmann. Das Geld müsse folglich auch den Stromkunden, die es letztlich aufgebracht hatten, zufließen.

Eon, RWE und EnBW hätten, so schreibt das Magazin, bereits erklärt, ihren Kunden die zurückerhaltenen Milliarden nicht weiterreichen zu wollen.


pit

 

 

Lesen Sie auch:

 

AKW sind unterschätzte Gefährdungspotenziale

Umbau des LAndes für ein besseres Klima

BfN fordert Abbau naturschädlicher Subventionen


Der Artikel hat Ihnen gefallen?
Sie können für global° spenden!
Flattr this

Most Wanted

Filmplakat

Filmtipp: HUMAN FLOW

Rund um die Welt sind derzeit mehr als 65 Millionen Menschen gezwungen, ihre Heimat zu verlassen,...


Foto: Pixabay CC/PublicDomain/Manfred Richter

Baden-Württemberg bei Erneuerbaren spitze

Baden-Württemberg, Mecklenburg-Vorpommern und Bayern sind im Bereich der Erneuerbaren Energien die...


Neu im global° blog

Filmplakat

Filmtipp: HUMAN FLOW

Rund um die Welt sind derzeit mehr als 65 Millionen Menschen gezwungen, ihre Heimat zu verlassen,...


Foto: Johnny Chen / Unsplash.com

Flucht: Klimawandel und Land Grabbing als Asyl-Grund

Bis zum Jahr 2050 könnten bis zu 200 Millionen Menschen zu heimatlosen Klimaflüchtlingen werden....


Foto: rightlivelihoodaward.org

Alternative Nobelpreise 2017 vergeben

Die diesjährigen Preisträger des Right Livelihood Award am wurden 26. September durch Ole von...


Folgen Sie uns: