Özdemir: Brennstoffsteuergeld an Kunden

Modell des AKW Emsland Foto: Wikimedia CC 3.0/ChNPP

Stromkonzerne sollen die Rückzahlung der Brennelementesteuer an ihre Kunden zurückgeben: Grünen-Chef Cem Özdemir fordert die Energiekonzerne Eon, RWE sowie EnBW auf, die nach dem Spruch der Bundesrichter in Karlsruhe vom Finanzminister zu erwartenden, zu viel bezahlten Milliarden nicht einzukassieren, sondern das Geld an die Stromkunden fließen zu lassen.

Die zwischen 2011 und 2016 erhobene Kernbrennstoffsteuer brachte Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) - zu unrecht, wie jüngst der senat des BGH urteilte - rund sechs Milliarden Euro ins Staatsbudget.

 

Energiekonzerne freuen sich über 6 Milliarden Euro

 

Das Geld, das der Staat kassiert hatte, muss jetzt wohl zurück gegben werdfen. Es solllten aber nicht die Energiekonzerne einsacken, glaubt der grüne Spitzenkandidat für die anstehende Bundestagswahl. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes sei die Quittung für den Zick- Zack Kurs von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Atompolitik, sagte Özdemir laut einem Bericht des Magazins Wiwo-Online. „Dadurch erhalten die Atomkonzerne auf Kosten der Steuerzahler über sechs Milliarden Euro“, zitiert wiwo.de den grünen Spitzenmann. Das Geld müsse folglich auch den Stromkunden, die es letztlich aufgebracht hatten, zufließen.

Eon, RWE und EnBW hätten, so schreibt das Magazin, bereits erklärt, ihren Kunden die zurückerhaltenen Milliarden nicht weiterreichen zu wollen.


pit

 

 

Lesen Sie auch:

 

AKW sind unterschätzte Gefährdungspotenziale

Umbau des LAndes für ein besseres Klima

BfN fordert Abbau naturschädlicher Subventionen


Der Artikel hat Ihnen gefallen?
Sie können für global° spenden!
Flattr this

Most Wanted

Eckart Witzigmann Foto:

Eckart Witzigmann: "Das Produkt ist der Star"

Eckart Witzigmann, der "Koch des Jahrhunderts", zeichnet mit seinem Preis "ECKART" in den...


Jetzt kommt Glyphosat in den USA auf den Index

Unkraut-Ex Glyphosat steht schon bald auf dem Index: In US-Bundesstaat Kalifornien kommt der...


Kein Picknickmüll nach Party im Park

Grillen, picknicken und abhängen im Park oder am Strand des nahegelegen Sees – in den Sommermonaten...


Neu im global° blog

Foto: Bettina A. Müller / Facebook

Tiny Houses: Einfach leben mit Bettina Müller

Der Film des Bayerischen Rundfunks erzählt die Geschichte von Bettina Müller und ihrer Tiny-Houses....


Screenshot: Re: Trailer / Facebook

ARTE "Re:" G20 - Der Kampf um die Bilder

So wie die Gewalt an dem Wochenende in Hamburg außer Kontrolle geriet, so eskalierte der Krieg um...


Screenshot: Video tagesschau.de

Marsch für Gerechtigkeit nach Istanbul

Nach 425 Kilometern in drei Wochen ist der "Marsch der Gerechtigkeit" in Istanbul angekommen. Mehr...


Folgen Sie uns: