Berlin soll Autoverkehr drastisch einschränken

Berlin soll Autoverkehr drastisch einschränken
Screenshot: focus.de

Berlin soll Autoverkehr drastisch einschränken

focus.de: Eine Berliner Bürgerinitiative will den Autoverkehr innerhalb des S-Bahn-Ringes weitgehend verbieten und hat dazu am Donnerstag einen Gesetzentwurf vorgelegt. Bürger sollen demnach nur „bis zu zwölfmal im Jahr“ ein Kraftfahrzeug privat nutzen dürfen – und zwar zum Transport schwerer oder sperriger Güter oder für Urlaubsfahrten.

Nach zehn Jahren soll sich die Zahl der gestatteten Fahrten auf sechs halbieren. Ausnahmen vom Autoverbot soll es nach den Vorstellungen der Initiative „Volksentscheid Berlin autofrei“ etwa für den öffentlichen Nahverkehr, den Lieferverkehr, für Rettungsdienste, Polizei und Feuerwehr oder mobilitätseingeschränkte Menschen geben.

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Die Initiative will den Gesetzentwurf mit Hilfe eines Volksbegehrens in die Tat umsetzen. Dazu wurde er der Innenverwaltung nun zur Kostenschätzung vorgelegt. Von April bis September 2021 will das Bündnis die nötigen 20.000 Unterschriften für die Einleitung eines Volksbegehrens sammeln. Sollte sich das Abgeordnetenhaus das Anliegen danach nicht zu eigen machen, soll – so der Zeitplan der Initiatoren – 2022 das eigentliche Volksbegehren folgen. Kommen dabei die erforderlichen rund 170.000 Unterschriften zusammen, stünde 2023 ein Volksentscheid an, der wie eine Wahl abläuft… weiterlesen

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