Die Verwandlung der Grünen

Die Verwandlung der Grünen
Screenshot: tagesspiegel.de

Die Verwandlung der Grünen

zeit.de: Die einstige „Anti-Parteien-Partei“ stimmt gegen bundesweite Volksentscheide: Die Grünen sind von demokratischen Unruhestiftern zu ängstlichen Verteidigern geworden.

Vierzig Jahre liegen zwischen dem ersten Programmparteitag der Grünen 1980 in Saarbrücken und ihrem jüngsten, am vergangenen Wochenende im Internet, rund um eine Berliner Sendezentrale. Die Wandlung, die die Partei in dieser Zeit durchgemacht hat, ist schon an den Äußerlichkeiten zu erkennen: Früher gab es chaotische Debatten fast bis zur Saalschlacht, heute hält die Parteivorsitzende Annalena Baerbock nach sanftem Streicher-Intro eine Rede im Weihnachtsansprachen-Sound. Und in den Pausen kuscheln sich Moderatoren und Parteivorsitzende in ein gemütliches Wohnzimmer, das die Partei ihnen hingestellt hat – bei den Grünen bin ich Mensch, hier darf ich’s sein.

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Man übersieht leicht, wie sehr dieser Wandel auch die Inhalte selbst betrifft, das Programm der Partei. Die Grünen haben sich auf ihrem Parteitag von der Forderung verabschiedet, bundesweite Volksentscheide einzuführen. Stattdessen sollen nun geloste Bürgerräte für mehr Mitsprache sorgen. Die Bürger dürfen beraten, aber nicht entscheiden. Damit vollziehen die Grünen eine Wende in ihrem Demokratieverständnis und ihrem Menschenbild, die sich schon lange abgezeichnet hat, aber deshalb nicht weniger gravierend ist: Aus Störern sind Verteidiger geworden.

Früher wollten die Grünen mit der Wucht der Straße die verkrusteten Institutionen des Staates aufbrechen, die Demokratie demokratisieren. Heute wollen sie die demokratischen Institutionen gegen den vermeintlich bedrohlichen Volkswillen schützen… weiterlesen

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