Feilschen um schärfere CO2-Ziele

Feilschen um schärfere CO2-Ziele
Screenshot: wiwo.de

Feilschen um schärfere CO2-Ziele

wiwo.de: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gibt mit dem neuen Einsparziel von 55 Prozent die Marschrichtung vor. Trotz der Coronakrise wird die EU die Emissionen wohl deutlich stärker bremsen, als bisher geplant.

Noch ist nicht klar, wo Ursula von der Leyen auftreten wird. Eigentlich soll die Präsidentin der EU-Kommission ihre Ansprache zur Lage der Union in Straßburg halten, aber die Pandemie könnte die Planung noch ändern. Fest steht allerdings, dass von der Leyen in der großangelegten Rede zum Thema Klima sehr konkret werden wird. Nach Informationen aus EU-Kreisen wird sie vorschlagen, dass die 27 EU-Mitgliedsstaaten bis 2030 ihren CO2-Ausstoss um 55 Prozent reduzieren sollen. Die EU-Kommission ist in ihrer internen Gesetzesfolgenabschätzung zu dem Ziel gekommen, dass eine solche Verschärfung des Ziels, das bisher bei nur 40 Prozent lag, „wirtschaftlich von Vorteil“ sei, heißt es in Brüssel.

Von der Leyen gibt damit die Marschrichtung für diesen Herbst vor, in dem die EU über die Ziele entscheiden will. Auch wenn sich Mitgliedsstaaten und Europäisches Parlament nicht einig sind zum weiteren Vorgehen, ist damit gesichert, dass die EU unter die Marke von 55 Prozent nicht mehr zurückfallen wird. Bei ihrem Antritt hatte von der Leyen noch eine Bandbreite von 50 bis 55 Prozent genannt.

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