Für Stadtspitzen Klimaschutz wichtigste Aufgabe

Für Stadtspitzen Klimaschutz wichtigste Aufgabe
Berlin Foto: PixabayCC/PublicDomain

Für Stadtspitzen Klimaschutz wichtigste Aufgabe

Zu den drängenden Herausforderungen für Städte gehören 2022 der Klimaschutz, die Coronamaßnahmen und die Schaffung bezahlbaren Wohnraums. Dies ist eines der Ergebnisse der diesjährigen Difu-Städteumfrage.

Die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler befragten im Januar und Februar 2022 unter Leitung des Difu-Institutsleiter Prof. Dr. Carsten Kühl wie alljährlich die Spitzen in deutschen Rathäusern. Der Klimaschutz nimmt in den Auswertungen 2022 erstmals und mit deutlichem Abstand den Spitzenplatz der aktuell wichtigsten Handlungsfelder ein. Das sagten fast zwei Drittel der Rathauschefs und -Chefinnen.

Oben auf der Agenda bleiben ebenfalls die Themen „Wohnen“ und „Mobilität“. Vor allem die Stadtspitzen der großen und der süddeutschen Städte nennen diese Themen. Die Umfrage spiegelt noch nicht die durch den Krieg in der Ukraine verursachten Folgen wider, die die Kommunen aktuell und vermutlich auch künftig in erheblichem Ausmaß beschäftigen werden.

Pandemie wird inzwischen routiniert begegnet

Die Umfrage spiegelt noch nicht die durch den Krieg in der Ukraine verursachten Folgen wider, die die Kommunen aktuell und vermutlich auch künftig in erheblichem Ausmaß beschäftigen werden. Das berichtet der Informationdienst der Wissenschaft (idw).

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Trotz der Auflagen und Einschränkungen durch Corona in allen Bereichen des kommunalen Lebens ist demnach laut der Umfrage im zweiten Jahr der Pandemie offenbar eine Routine im Umgang mit der Seuche eingekehrt. Die Bekämpfung und Umgang mit Corona stehe nicht mehr ganz oben auf der kommunalen Agenda. Die Folgen von Corona beschäftigen die Städte jedoch nach wie vor, aber sie werden überwiegend als weniger gravierend oder als besser handhabbar eingeschätzt als noch 2021. Das gilt besonders für den im letzten Jahr noch befürchteten Rückgang von Steuereinnahmen.

Dies sei, berichtet der idw, auch darauf zurückzuführen, dass Bund und Länder den Kommunen ihre Gewerbesteuerausfälle für 2020 großzügig kompensiert haben.

Mobilität und Umweltfragen haben für Stadtspitzen Priorität

Nach wie vor werden allerdings die Herausforderungen durch die Existenzgefährdung von Handel und Gastronomie, der Kulturszene sowie die Verödung der Innenstädte als gravierend angesehen. So setzt sich der – auch coronabedingte – Bedeutungszuwachs des Themas Innenstadtentwicklung fort.

Im Hinblick auf die Zukunftsthemen steht Klima mit deutlichem Abstand ganz oben, gefolgt von Mobilität. Dies unterstreicht den großen Stellenwert, den die Stadtspitzen Umweltfragen einräumen. „Bedenkt man, dass es bei der urbanen Mobilität entscheidend darum geht, Lösungen jenseits des motorisierten, CO2-emittierenden Individualverkehrs zu entwickeln, wird deutlich, dass mit Mobilität ein zweites Klimathema oben auf der kommunalen Agenda rangiert“, kommentiert Kühl die Ergebnisse des OB-Barometer 2022.

Zu den weiterhin wichtigen Zukunftsthemen gehören Wohnen, Digitalisierung und Finanzen, als Handlungsfelder, die die Städte bereits seit einigen Jahren kontinuierlich im Blick haben.

Erhoffte Verbesserungen aus Sicht der Kommunen noch nicht eingetreten

Die Handlungsfelder, in denen sich die Stadtspitzen bessere Rahmenbedingungen durch Länder, Bund oder EU wünschen, haben sich laut OB-Barometer 2022 nur wenig verändert: Digitalisierung, Wohnen und Finanzen werden am häufigsten genannt. Im Vergleich zum Vorjahr haben die Themenfelder Wohnen, Mobilität und Klimaschutz an Bedeutung gewonnen. Diese weitgehend unveränderten Forderungen lassen die Interpretation zu, dass die erhofften Verbesserungen aus Sicht der Kommunen offenbar (noch) nicht oder nicht in dem gewünschten Maße eingetreten sind.

red

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