Großbritannien erweitert Atomwaffenarsenal
Großbritannien erweitert Atomwaffenarsenal
Die neue britische Verteidigungsstrategie sieht die Erweiterung des Britischen Atomwaffenarsenals von derzeit 180 auf 260 Sprengköpfe vor. Dieses brandgefährliche und verantwortungslose Vorgehen verstößt gegen internationale Abrüstungsverträge.
Die heute vorgestellte Strategie zur Sicherheits- und Außenpolitik sieht erstmals seit 30 Jahren eine Erweiterung des britischen Atomwaffenarsenals vor. Während der Großteil der Staaten Atomwaffen völkerrechtlich ächtet, bewegt sich Großbritannien in die falsche Richtung und startet ein neues nukleares Aufrüsten. Mit dieser Entscheidung verstößt Großbritannien gegen die Abrüstungsverpflichtungen in Artikel VI des Nichtverbreitungsvertrages. Dieser verpflichtet Großbritannien seit 1970 zur nuklearen Abrüstung und zum Beenden des nuklearen Wettrüstens.
“Die neue Verteidigungsstrategie ist ein fatales Signal an die Staatengemeinschaft. Die Aufrüstungspläne bieten keine Antwort auf die Herausforderungen unserer Zeit, verspielen Vertrauen und finanzielle Ressourcen. Die Ankündigung vergegenwärtigt wie konkret die Gefahr eines erneuten atomaren Wettrüstens ist, und dass das bestehende Kontrollregime leicht untergraben werden kann. Es ist Zeit, Atomwaffen vollständig abzuschaffen und den Atomwaffenverbotsvertrag zu stärken.”, so Anne Balzer von ICAN Deutschland.
“Während das britische Volk mit der Pandemie, einer Wirtschaftskrise, Gewalt gegen Frauen und Rassismus zu kämpfen hat, entscheidet sich die Regierung, die Unsicherheit und Bedrohung in der Welt zu erhöhen. Das ist ein Paradebeispiel toxischer Männlichkeit”, so Beatrice Fihn, Geschäftsführerin von ICAN International. Denn die Aufrüstungspläne sind ein fataler Versuch verlorene Stärke und verspieltes internationales Ansehen auszugleichen – Der Ausbau des Arsenals verdeutlicht jedoch nur eins: Die Unfähigkeit zur Kooperation und Verständigung.
Die Mehrheit der Briten lehnt schon die bisherige Atomwaffenpolitik der Regierung ab. Laut einer Meinungsumfrage des Instituts Survation befürworten im Januar 2021 59 Prozent der Bevölkerung einen Beitritt zum neuen Atomwaffenverbotsvertrag. Auch viele Städte und Parlamentarier fordern die Abschaffung der Nuklearwaffen und den Beitritt zum AVV. Dieser ist im Januar diesen Jahres in Kraft getreten und verstärkt die Norm gegen Atomwaffen. Er verdeutlicht, dass die Mehrheit der Staaten Atomwaffen ablehnen. Boris Johnson missachtet den Willen der Mehrheit der internationalen Staatengemeinschaft und betreibt Britain-first Politik.
Britische Atomsprengköpfe werden von Raketen auf U-Booten abgefeuert. Das Vereinigte Königreich hat derzeit vier U-Boote, die mit Atomsprengköpfen bestückte Raketen tragen können. Wenn sie nicht auf Patrouille sind, sind die U-Boote vor der Küste Schottlands angedockt. ICAN-Recherchen zeigen, dass das Vereinigte Königreich allein im Jahr 2019 8,9 Milliarden Dollar für die Wartung und Modernisierung seiner Atomwaffen ausgab.
Die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN – International Campaign to Abolish Nuclear Weapons) ist ein internationales Bündnis von Nichtregierungsorganisationen, die sich für die Abschaffung aller Atomwaffen durch einen bindenden völkerrechtlichen Vertrag einsetzt. Sie hat ihren Sitz am Stadtrand von Genf und wurde 2007 bei der Konferenz des Atomwaffensperrvertrags in Wien von der IPPNW – Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges und anderen Organisationen ins Leben gerufen. Sie hatte 2017 bereits 468 Organisationen in 101 Ländern. Der Atomwaffenverbotsvertrag ist am 22. Januar 2021 in Kraft getreten, nachdem er von mehr als 50 Staaten ratifiziert worden ist. 2017 erhielt ICAN den Friedensnobelpreis.
