Joe Bidens Klima-Kämpfer

Joe Bidens Klima-Kämpfer
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Joe Bidens Klima-Kämpfer

zeit.de: Joe Biden hat versprochen, Klimaschutz zur Priorität zu machen. Von seinem Kabinett wird abhängen, ob das gelingt. Schaffen diese Menschen die Klimawende für die USA?

John Kerry weiß um die Kraft von Bildern. Er gehörte als Außenminister Barack Obamas zu den maßgeblichen Architekten des Pariser Klimaabkommens, und als er den Vertrag im April 2016 im Namen der USA unterzeichnete, saß auf seinem Schoß seine damals zweijährige Enkeltochter Isabelle, die aufmerksam beobachtete, wie ihr Großvater den Stift führte. Die Botschaft der Szene war klar: Die Bedeutung dieses Abkommens reicht weit über den Moment hinaus. Es schützt unsere Kinder und Enkel.

Dass Joe Biden Kerry nun zu seinem Klima-Sondergesandten macht und ihm darüber hinaus einen Sitz im Nationalen Sicherheitsrat gewährt, zeigt, wie ernst der neue US-Präsident die Klimapolitik nimmt – im Gegensatz zu seinem Amtsvorgänger. Biden hat versprochen, den Klimaschutz zu einer Priorität seiner Regierung zu machen (s. Kasten). Das Besondere: In seiner Regierung soll der Kampf gegen die Erderwärmung nicht nur in den traditionell dafür vorgesehenen Ministerien und Behörden eine Rolle spielen, sondern überall, auch im Wirtschafts- und Finanzministerium.

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Angesichts der Polarisierung im Land ist das keine leichte Aufgabe. Wie viel von seinen Plänen Biden umsetzen kann, wird in hohem Maße vom Geschick seines Klimakabinetts abhängen. Neben dem Ex-Außenminister hat Biden noch weitere gestandene Persönlichkeiten ausgewählt, die wissen, wie man Dinge in der Politik durchsetzt. Dies sind die wichtigsten Akteure in Bidens Klimakabinett – und seine möglichen Gegner:

Er gilt als erfahrener Vermittler. In seiner Zeit als Senator soll er sich sogar gut mit Mitch McConnell verstanden haben, der später als Mehrheitsführer der Republikaner im Senat für seine konsequente Blockadepolitik demokratischer Regierungsvorhaben berühmt wurde.

Um seine klimapolitischen Ideen zu verwirklichen, wird der Präsident aller Voraussicht nach auch auf republikanische Stimmen im Senat angewiesen sein. Manches aber kann er auch ohne das Parlament tun: per Erlass regieren beispielsweise, so wie es auch Donald Trump und Barack Obama taten. Schon am Tag seiner Amtseinführung hat Biden den Bau der umstrittenen Keystone-XL-Pipeline gestoppt. Daneben plant er Berichten zufolge strengere Methan-Grenzwerte für neue Öl- und Gasbohrvorhaben und strengere Kraftstoffstandards für Autos.

Zudem will er die Beschaffung der Bundesbehörden – laut Wahlkampfaussagen immerhin eine Summe von 500 Milliarden Dollar jährlich – nach Klimakriterien ausrichten und dafür sorgen, dass öffentliche Gebäude künftig klimafreundlicher betrieben werden. Beides könnte einen großen Unterschied machen, sagt Gernot Wagner, Klimaökonom an der New York University. „Das kann auch eine zukünftige klimafeindliche Administration nicht so leicht rückgängig machen.“

Unmittelbar nach seinem Amtsantritt hat Biden zudem bei den Vereinten Nationen die Rückkehr der USA ins Pariser Klimaabkommen beantragt. Eine Formsache, eigentlich: 30 Tage später sind die USA wieder dabei. Doch um das international zerschlagene Porzellan wieder zu kitten, braucht Biden John Kerryweiterelesen

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