Karlsruhe gibt Vattenfall recht – Ausfall neu regeln

Karlsruhe gibt Vattenfall recht – Ausfall neu regeln
Kernkraftwerk Brunsbüttel Foto: Steffen Papenbrook (CC BY-SA 3.0)

Ausgleich für Atomkonzerne muss neu geregelt werden

ntv: Die Gesetzesänderung von 2018 sei unzureichend und außerdem wegen formaler Mängel nie in Kraft getreten, entschied das Bundesverfassungsgericht nach einer Klage des Energiekonzerns Vattenfall. Der Gesetzgeber ist damit „weiterhin zur alsbaldigen Neuregelung verpflichtet“, wie das höchste deutsche Gericht in Karlsruhe mitteilte.

Wegen des Reaktorunglücks im japanischen Fukushima hatte die Bundesregierung 2011 für die 17 deutschen Kernkraftwerke eine nur wenige Monate zuvor beschlossene Laufzeit-Verlängerung zurückgenommen. Bis spätestens Ende 2022 müssen alle Meiler zu festen Terminen vom Netz gegangen sein. Dann ist Schluss mit der Atomkraft. Weiterlesen…

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