Kein Donau-Oder-Elbe Kanal

Kein Donau-Oder-Elbe Kanal
Foto: Janusz Niemczuk/Wikimedia CC 3.0

Kein Donau-Oder-Elbe Kanal

Der geplante Donau-Oder-Elbe-Kanal stößt bei den Umweltverbänden WWF, Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und dem Umweltdachverband DNR auf massive Kritik. Sie fordern einen sofortigen Stopp des geplanten Mega-Projekts in Polen und der Tschechischen Republik. Von den Auswirkungen des Kanalbaus wären auch Deutschland und Österreich betroffen.

„Die Flüsse Elbe, Oder und Donau miteinander zu verbinden, ist ein naturschutzpolitischer Irrsinn“, erklären die Organisationen. „Das wäre das Ende dieser letzten großen und noch relativ naturnahen Fluss- und Auenlandschaften.“

Brüssel soll den Kanal doch noch stoppen

Bereits im März 2020 hatten 18 Umweltorganisationen aus fünf Staaten in einem Brief an die Brüsseler Kommissare für Umwelt und Verkehr vor den destruktiven Auswirkungen des durch die polnischen und tschechischen Regierungen geplanten Baus des Donau-Oder-Elbe-Kanals gewarnt. Die Verbände zeigen sich nun erfreut, dass die EU-Kommission die Vorschläge der Mitgliedstaaten zu Infrastruktur-Großprojekten kritisch prüfen will, wie es aus der Antwort der EU-Kommissarin für Verkehr, Adina Vălean, auf den Verbändebrief hervorgeht.

DNR-Geschäftsführer Florian Schöne fordert: „Die Bundesregierung muss während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft strenge ökologische Maßstäbe für die Entwicklung der Infrastruktur etablieren.“

Mit Blick auf die Ankündigung von der EU-Kommissarin Vălean, die EU-Verkehrsplanung (TEN-T) nicht erheblich zu ändern, erklärt der BUND-Vorsitzende Olaf Bandt: „Dass die Verkehrsplanung der EU nicht für größere Projekte erweitert werden soll, ist eine gute Nachricht für den Naturschutz und insbesondere für die Flüsse. Wasserstraßenausbauprojekte wie der Donau-Oder-Elbe-Kanal oder das Projekt E40 in Polen haben einen zweifelhaften verkehrlichen Nutzen, würden aber viele wertvolle Lebensräume zerstören und das Aus für seltene Tiere und Pflanzen bedeuten.“ Angesichts von Klimawandel und Artensterben hält der Verband solche Projekte „nicht mehr zeitgemäß“.

Wasserstraßenprojekte sind langwierig

Die Umweltorganisationen sehen die Verantwortung nun bei der Bundesregierung die Weichen zu stellen, damit das gigantische Infrastrukturpaket der EU umweltkonform gestaltet wird.

Dazu sagt WWF-Naturschutz-Vorstand Christoph Heinrich: „„Der neue Mega-Kanal bedroht mit Elbe-Oder-March die letzten frei-fließenden Flüsse Europas. Damit sind auch bedeutende Auenschutzgebiete in Gefahr. Die Pläne stehen im Widerspruch zu allen Umweltzielen der EU.“

Die Stiftung fordert daher die Regierung auf, „während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft ein Vorgehen für die Förderung von Infrastruktur durch die EU zu verankern, das sicherstellt, dass die Zielsetzungen der Umweltvorgaben eingehalten werden.“

Die Antwort der EU bewerten die Umweltorganisationen insgesamt eher positiv. Doch Planungen zu Wasserstraßenprojekten ziehen sich oft über Jahrzehnte ja bis zu Jahrhunderten hin. Beispielsweise sind erste Ideen zum Donau-Oder-Elbe-Kanal 300 Jahre alt. Vom Tisch sind die aktuellen Planungen zu Wasserstraßenprojekten derzeit noch nicht.

red

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