Menschenrechtsverstöße: EU beschließt neues Sanktionsinstrument

Menschenrechtsverstöße: EU beschließt neues Sanktionsinstrument
Foto: Pixabay CC0

EU beschließt neues Sanktionsinstrument gegen Menschenrechtsverstöße

Tagesschau: Im Kampf gegen Menschenrechtsverletzungen beschlossen die EU-Außenminister eine neue Regelung, welche die politische Ahndung solcher Verbrechen deutlich erleichtern soll. Sie ermöglicht es, Gelder von Einzelpersonen, Einrichtungen und Körperschaften einzufrieren, die zum Beispiel an Folter, Sklaverei oder systematischer sexueller Gewalt beteiligt sind. Außerdem sollen Einreiseverbote verhängt werden können.

Systematische Gewalt gegen Umwelt- und MenschenrechtsaktivistInnen

Zudem sollen auch Einreiseverbote für Personen verhängt werden. Dies sei eine klare Ansage, dass die EU ihrer Verantwortung gerecht werden wolle, sagte der deutsche Außenminister Heiko Maas. Es gehe darum, Menschenrechtsstandards weltweit einzuklagen. Wer foltere, solle zukünftig zumindest nicht mehr sorgenlos in Europa shoppen gehen können. Weiterlesen…

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