Warmlaufen fürs Regieren
Warmlaufen fürs Regieren
„Einzelheiten über das Treffen wurden nicht bekannt“, beschrieb zeitonline das erste Treffen der kleinen Neukoalitionäre in spe in Berlin. Annalena Bärbock und Robert Habeck (Grüne) trafen sich mit den FDP-Spitzenpolitikern Christian Lindner und Volker Wissing. Sie wollten offensdichtlich auszuloten, wo sie ihre Pflöcke in Verhandlungen um eine Regierungsbeteiligung im Bund einschlagen – egal ob in Gesprächen mit Olaf Scholz (SPD) oder Armin Laschet (Union).
Klimaschutz bleibt auf der Strecke
Egal auch ob „Ampel“ oder „Jamaika“: Die Kleinen wollen auf jeden Fall mitregieren! Dieser Wille scheint zu dominieren. Bloß: Er verdrängt auch Gegensätze. Er übertüncht die vor der Wahl formulierten Grundsätze.
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Motto: Hauptsache, die Juniorpartner bekommen ihren Stuhl am Kabinettstisch. Koste das, was es wolle – auch konsequenten Klimaschutz, denn der scheint in all den möglichen Varianten kaum noch möglich. Zu viele Partikularinteressen verwässern zügiges Handeln und klare Kanten.
Schade.
Gerd Pfitzenmaier