EU hat Ziel an Klimaschutz-Ausgaben verfehlt
EU hat Ziel an Klimaschutz-Ausgaben verfehlt
Deutschlandfunk: Die EU hat ihr selbst gestecktes Ziel an Ausgaben für den Klimaschutz nach Auffassung des Europäischen Rechnungshofs deutlich verfehlt. Das geht aus einem heute in Luxemburg veröffentlichten Bericht des Kontrollorgans hervor. So sei festgestellt worden, dass im Zeitraum 2014 bis 2020 nicht alle gemeldeten entsprechende Ausgaben auch tatsächlich dem Klimaschutz dienten.
Konkret bemängelte der Rechnungshof, dass die derzeitige Methode zur Nachverfolgung von Ausgaben auf Annahmen beruhe. Der endgültige Klimaschutz-Beitrag werde nicht bewertet. Deshalb würden manchmal Ausgaben auch dann als klimarelevant angesehen, wenn die damit geförderten Projekte und Programme kaum oder gar keine Auswirkungen auf das Klima hätten. In anderen Fällen blieben potenzielle negative Auswirkungen unberücksichtigt, wie etwa der Einfluss von CO2-Emissionen. So entfalle die Hälfte der gemeldeten Klimaausgaben auf die Landwirtschaft, bei der die Treibhausgasemissionen allerdings seit 2010 nicht zurückgegangen seien. Weiterlesen…
