Genug für alle – Bedingungsloses Grundeinkommen
Genug für alle – Bedingungsloses Grundeinkommen
Netzwerk Grundeinkommen – Attac-Arbeitsgruppe „Genug für alle“ – 18. Mai 2020
- Prominente fordern: Es ist höchste Zeit, ernsthaft über die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens für alle zu reden
- Weder Markt noch Sozialstaat sichern dauerhaft Auskommen und Teilhabe
- Europäische Bürgerinitiative für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens startet noch in diesem Jahr
Über 20 Organisationen und über 160 Persönlichkeiten aus Wissenschaft, Kunst und Kultur, Politik, Kirchen, Wirtschaft und Zivilgesellschaft haben sich für eine ernsthafte Debatte über die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens ausgesprochen, eines bedingungslos gewährten Einkommens, das allen Menschen die Existenz sichert und die gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht (https://grundeinkommen-es-ist-zeit.com).
Zu den Unterzeichner*innen eines entsprechenden Appells gehören unter anderen der Münchener Soziologe Professor Stephan Lessenich, die Leipziger Professorin für Medienkunst Christin Lahr, der Vorstandvorsitzende des Diakonischen Werks Baden Urs Keller, die Bundesfrauensekretärin der IG BAU Renate Wapenhensch, die ehemalige Berliner Wissenschaftssenatorin Adrienne Goehler, die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange und Katja Kipping von der Partei Die Linke.
Ronald Blaschke vom Netzwerk Grundeinkommen sagt dazu: „Bisher war die Debatte um das bedingungslose Grundeinkommen auf eine recht breite Szene von Unterstützer*innen beschränkt. Nunmehr wurde in der Coronakrise deutlich: Alle bisherigen sozialen und wirtschaftlichen Maßnahmen haben nicht dazu geführt, dass ein Einkommen für alle sicher ist. Jetzt ist es höchste Zeit, sich in der gesamten Gesellschaft ernsthaft mit der baldigen Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens auseinanderzusetzen.“
In den vergangenen Wochen hat in verschiedenen Formen über eine Million Menschen in Deutschland Petitionen zu einem Krisen-Grundeinkommen unterzeichnet. Deren Initiator*innen gehören ebenfalls zu den Unterzeichner*innen des vorliegenden Appells. Der Sozialethiker Professor Franz Segbers, ebenfalls einer der Initiatoren des oben genannten Aufrufs, sagt: „Den erklärten Willen so vieler Menschen nach einer bedingungslosen sozialen Absicherung, und das nicht nur in Krisenzeiten, sollten Politikerinnen und Politiker ernst nehmen, wenn sie nicht riskieren wollen, dass das Vertrauen in ihr Handeln noch mehr schwindet.“
Die Initiator*innen haben die Gründe für ihren Vorstoß in einem Artikel erläutert, der auf Freitag.de veröffentlicht wurde (www.freitag.de/autoren/der-freitag/grundeinkommen-es-ist-zeit). Dagmar Paternoga von der AG „Genug für alle“ des globalisierungskritischen Netzwerks Attac erklärt dazu: „Die Existenz und die Teilhabe der Ärmsten, auch in weltweiter Perspektive, sind systemrelevant. Die Krise hat deutlich gemacht, dass die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens nicht an der Finanzierung scheitert, sondern am politischen Willen.“
Gleichzeitig kündigte die Gruppe weitere Aktivitäten an. Werner Rätz, ebenfalls von der Attac-AG „Genug für alle“, sagte, man werde in den nächsten Monaten durch öffentliche Diskussionen, online und wo möglich „live“, Aktionen und Veröffentlichungen am Thema dran bleiben, auch auf EU-Ebene. „Vergangene Woche hat die EU-Kommission eine ‚Europäische Bürgerinitiative‘ registriert, die EU-weit zur Einführung bedingungsloser Grundeinkommen aufruft. Wir werden im Herbst dieses Jahres mit der Sammlung von mindestens einer Million Unterschriften in der Europäischen Union beginnen.“
Pressenza