100 Dinge, die bei der CO2-Wende schieflaufen
100 Dinge, die bei der CO2-Wende schieflaufen
spiegel.de: Erst wollte die GroKo bis Ende 2020 die Ökostromziele erhöhen, dann bis Ende März. Beide Male scheiterte sie. Auch sonst läuft reichlich viel schief auf dem Weg in die Klimaneutralität. 100 Beispiele.
Es lief schon die Verlängerung, doch selbst das hat nicht gereicht: Eigentlich wollten sich Union und SPD bis spätestens Ende März auf höhere Ausbauziele für Ökostromanlagen in Deutschland einigen. Doch die Verhandlungen waren zäh.
Ende Februar warfen sich die Koalitionspartner gegenseitig »Substanzlosigkeit« vor; Mitte März ließen die Sozialdemokraten die Verhandlungen platzen – weil mit dem Abgeordneten Joachim Pfeiffer nun schon der zweite CDU-Energiepolitiker, mit dem sie regelmäßig verhandeln, unter Lobbyistenverdacht steht.
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Die Deadline für eine zentrale energiepolitische Weichenstellung wurde damit zum zweiten Mal gerissen. Eigentlich sollten die höheren Ausbauziele schon Ende 2020 beschlossen gewesen sein, zur Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes. Weil die Debatte aber schon damals hakte, steht in Deutschlands zentralem Ökostromgesetz nichts über Deutschlands Ökostromziele. Die GroKo beteuerte, das bis Ende März nachzuholen. Doch daraus wurde nichts. Wie es nun weitergeht, weiß keiner.
Für sich genommen, wäre das nicht so wild. Es mag peinlich sein; aber so was kommt vor. Das Problem ist nur, dass solche Ausfälle bei der Ökowende eher die Regel sind: Es kommt viel zu oft zu Verzögerungen und Blockaden, und wenn die sich irgendwann auflösen, kommen viel zu oft zaghafte, unausgegorene Kompromisse heraus.
Natürlich macht die Regierung nicht alles schlecht… weiterlesen