Ceta-Ablehnung: Bundesregieung hofft auf Einknicken
Foto: Han Soete /Flickr (CC BY-NC-SA 2.0 )
Ceta-Ablehnung in Zypern: Bundesregieung hofft auf Einknicken
taz: Obwohl das zypriotische Parlament das europäisch-kanadische Handelsabkommen Ceta in der jetzigen Fassung abgelehnt hat, ist die deutsche Bundesregierung nicht zu Nachverhandlungen bereit. Das geht aus der Antwort auf eine Frage der grünen Bundestagsabgeordneten Katharina Dröge an die Bundesregierung hervor. Ceta ist in Teilen vorläufig in Kraft, kann aber erst komplett angewendet werden, wenn es von allen EU-Mitgliedsstaaten ratifiziert worden ist. Bislang haben erst 15 Staaten Ceta ratifiziert. Die Grünen halten Ceta ebenso wie das Handelsabkommen mit dem südamerikanischen Staatenverbund Mecosur für klimaschädlich, weil sie keine sanktionierbaren Nachhaltigkeitskapitel haben. Weiter…
