Gericht stärkt Gebietsanspruch indigener Völker
Gericht stärkt Gebietsanspruch indigener Völker
zeit.de: In Brasilien haben Richter gegen eine Regelung gestimmt, welche die Ausweitung indigener Schutzgebiete erschwert. Die Gebiete sind wichtig für den Klimaschutz.
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Der Oberste Gerichtshof in Brasilien hat in einer Abstimmung den Anspruch indigener Völker auf Schutzgebiete gestärkt. Sieben der elf Richter lehnen nun die von der mächtigen Agrarlobby unterstützte Regelung ab, nach der die Ausweitung indigener Schutzgebiete erschwert werden soll.
Die Regelung sieht vor, dass nur Land als Schutzgebiet anerkannt werden darf, das zum Zeitpunkt der Verkündung der aktuellen Verfassung im Jahr 1988 von Indigenen bewohnt wurde.
Indigene Gruppen hatten argumentiert, dass eine solche Vorgabe ihre Rechte verletze, da viele ihrer Vorfahren vor allem während der Militärdiktatur in den Jahren 1964 bis 1985 von ihrem Land vertrieben worden seien.
„Unbezahlbare Schuld“
Die Richterin Cármen Lúcia verwies auf die „unbezahlbare Schuld“ der brasilianischen Gesellschaft gegenüber den indigenen Völkern und stellte fest, dass „es keinen Rückschritt bei den anerkannten Rechten geben darf“. Richter Luiz Fux sagte: „Diese Ländereien müssen unter dem Schutz des Staates stehen.“… weiterlesen
