Habeck: Deutschland wird Klimaziele verfehlen

Habeck: Deutschland wird Klimaziele verfehlen

handelsblatt.com: Der neue Wirtschaftsminister sieht einen „drastischen Rückstand“ beim Klimaschutz. Der Strukturwandel werde zu Frustration in der Bevölkerung führen.

Robert Habeck, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, geht davon aus, dass Deutschland die durch das Klimaschutzgesetz formulierten Klimaziele in den kommenden zwei Jahren wohl verfehlen wird. „Wir werden unsere Ziele vermutlich auch für 2022 noch verfehlen, sogar für 2023 wird es schwer genug. Wir fangen mit einem drastischen Rückstand an“, sagte der Grünen-Politiker im Gespräch mit der „Zeit“.

Auf die Frage, wie etwa die Sektorziele im Bereich Verkehr eingehalten werden sollten, formulierte er Erwartungen an FDP-Verkehrsminister Volker Wissing: „Es gibt Maßnahmen, die im Koalitionsvertrag nicht ausgeschlossen sind, die dann bestimmt vom Verkehrsminister eingebracht werden.“

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Habeck rechnet außerdem damit, dass der durch die Klimapolitik der neuen Bundesregierung bedingte Strukturwandel zu Frustration in der Bevölkerung führt: „Es werden neue Arbeitsplätze entstehen, uns geht die Arbeit nicht aus, ganz im Gegenteil.“

Damit gehe jedoch einher, dass alte Jobs – zum Beispiel im Kohlebergbau – wegfielen oder sich veränderten – „und das kann individuell oder auch für Regionen eine bittere Nachricht werden“. Es werde also auch Enttäuschung und vielleicht Zorn geben. „Da mache ich mir keine Illusionen“, zitiert die „Zeit“ den neuen Minister.

Angesichts des im Klimaschutzgesetzes festgelegten Anstiegs erneuerbarer Energien am Strommix in Deutschland gebe es laut Habeck „implizit schon eine Windkraftpflicht“. In Deutschland müssten im Schnitt 1000 bis 1500 Windräder im Jahr gebaut werden, um das Ziel von 80 Prozent Strom aus Erneuerbaren Energien bis 2030 zu erreichen. „In den letzten Jahren waren es hingegen kaum mehr als 450.“

Der Ausbau soll durch schnellere Genehmigungsprozesse an Schub gewinnen. „Wir wollen Ende nächsten Jahres alle Gesetze zur beschleunigten Genehmigung von Windrädern fertig haben.“

Der Einschätzung, dass es sich beim Atomausstieg um einen Irrtum handele, widersprach Habeck. Ein Politiker, der den Wiederaufbau der Atomenergie fordere, „müsste dann ja auch sagen, das Atommüll-Endlager möchte ich gern in meinem Wahlkreis haben. Sobald das jemand sagt, werde ich mich wieder mit dem Thema befassen.“… weiterlesen

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