Nullemissionszonen als Treiber für E-Mobilität
Nullemissionszonen als Treiber für E-Mobilität
Angesichts neuer Belege zur Wirksamkeit von Nullemissionszonen für Saubere Luft und Klimaschutz fordert die Deutsche Umwelthilfe (DUH) die Bundesregierung auf, mit einer bundesweiten Gesetzesgrundlage aktiv zu werden.
Nach Einführung der Zonen in den Niederlanden Anfang 2025, zunächst nur für den Güterverkehr, sind 78 Prozent aller neu zugelassenen Transporter elektrisch, so das Ergebnis einer Analyse der Clean Cities Campaign – im EU-Durchschnitt liegt der Anteil bei lediglich neun Prozent. Die Zahl der E-Lkw ist in dieser Zeit um 188 Prozent gestiegen, während die Anzahl der Dieseltransporter deutlich zurückgegangen ist. Bis 2030 sollen die Zonen auch für Pkw, Busse und Taxis gelten.
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Die DUH fordert die Bundesregierung auf, die Erkenntnisse aus den Niederlanden zum Anlass zu nehmen, eine ambitionierte Gesetzesgrundlage für emissionsfreie Zonen in Städten vorzulegen – direkt für sämtliche Fahrzeugtypen.
Drohende Abschwächung des Verbrenner-Ausstiegsdatums
Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der DUH: „Während im Nachbarland Nullemissionszonen die Kommunen bei der Erreichung ihrer Klima- und Luftreinhalteziele unterstützen, verkommen die Umweltzonen in Deutschland zum zahnlosen Tiger: Weit über 90 Prozent der Fahrzeuge, darunter 20 Jahre alte Autos, tragen die grüne Plakette. Umweltzonen für Pkw entfalten dadurch kaum noch Wirkung und werden in immer mehr Städten abgeschafft. So rücken Saubere Luft und kommunale Klimaziele in weite Ferne. Gerade wenn die CDU am längst vereinbarten Verbrenner-Ausstieg sägt, brauchen Kommunen effektive Handlungsmöglichkeiten. Die Niederlande zeigen: Mit konsequent geplanten und umgesetzten Nullemissionszonen können wir die Elektrifizierung beschleunigen und die Gesundheit der Menschen schützen. Wir fordern die Bundesregierung auf, den Städten die Einführung von emissionsfreien Zonen für Verbrenner-Fahrzeuge zu ermöglichen – zum Schutz von Menschen und Klima.“
Die drohende Abschwächung beim Verbrenner-Ausstiegsdatum 2035 macht eine Gesetzesgrundlage für Nullemissionszonen aus Sicht der DUH umso dringender: Ansonsten würden Kommunen die nötigen Instrumente fehlen, um ihre Klima- und Luftqualitätsziele eigenständig zu erreichen.
Hintergrund
Die DUH hat in den vergangenen Jahren mit über 40 Luftreinhalteklagen die Einhaltung der EU-Grenzwerte für Stickstoffdioxid (NO2 ) und Feinstaub in deutschen Städten durchgesetzt. Dennoch entspricht die Luftqualität in vielen deutschen Städten weiterhin nicht den Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO). Um die Lebensqualität in den Städten zu erhöhen und die Antriebswende zu beschleunigen, bedarf es einer Weiterentwicklung des Instruments der Umweltzonen hin zu wirksamen Nullemissionszonen.
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