Stahl, Dünger & Co: EU erhebt jetzt Klima-Zoll
Stahl, Dünger & Co: EU erhebt jetzt Klima-Zoll
taz.de: Die Europäische Union will ihre Industrie zum ökologischen Umbau bringen. Zu ihrem Schutz belegt sie manche Importe mit einer neuen Abgabe.
So soll die europäische Industrie gleichzeitig klimafreundlicher werden und wettbewerbsfähig bleiben: Seit Sonntag läuft die erste Phase zur Einführung des EU-Klimazolls auf ausländische Industrieprodukte. Offiziell trägt er den sperrigen Namen CO2-Grenzausgleichsmechanismus (Carbon Border Adjustment Mechanism, kurz: CBAM).
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Perspektivisch soll es einen Preisaufschlag auf den Import mancher Industriewaren geben, wenn sie von außerhalb der EU kommen. Betroffen sind Zement, Eisen und Stahl, Aluminium, Dünger, Strom und Wasserstoff.
Die Idee ist, dass die Abgabe dem entspricht, was europäische Unternehmen durch den Europäischen Emissionshandel für ihren CO2-Ausstoß zahlen. Das entfällt nur, wenn der Exporteur nachweisen kann, dass er im Ausland schon entsprechend für den CO2-Ausstoß gezahlt hat.
Noch wird die Abgabe nicht fällig. Stattdessen muss die europäische Industrie erst einmal die Treibhausgas-Emissionen der betroffenen Importwaren berechnen, dokumentieren und melden. Zwei Jahre soll diese Übergangsphase andauern. Wenn dann alle nötigen Informationen gesammelt sind, soll es mit dem Zoll losgehen.
Lob von Umweltschützer:innen
„Der EU gelingt mit der Einführung des CO2-Grenzausgleichs ein Coup“, meint Christoph Bals von der Umweltorganisation Germanwatch. Der Klimazoll ermögliche höhere CO2-Preise im Europäischen Emissionshandel und schaffe einen Anreiz für andere Länder, „bei Energiewende und klimaschonender Industrietransformation Tempo zu machen“.
Nicht alle von denen, die der Klimazoll beim Klimaschutz unterstützen soll, freuen sich darüber – etwa der Verband der Chemischen Industrie. Erst Mitte August habe die EU-Kommission die Verordnung zur Umsetzung veröffentlicht, das sei zu wenig Vorlauf, beklagte Verbandschef Wolfgang Große Entrup. „Sechs Wochen für eine rechtskonforme Umsetzung sind – höflich ausgedrückt – sehr sportlich“, sagte er.
Lob von Umweltschützer:innen
„Der EU gelingt mit der Einführung des CO2-Grenzausgleichs ein Coup“, meint Christoph Bals von der Umweltorganisation Germanwatch. Der Klimazoll ermögliche höhere CO2-Preise im Europäischen Emissionshandel und schaffe einen Anreiz für andere Länder, „bei Energiewende und klimaschonender Industrietransformation Tempo zu machen“.
Nicht alle von denen, die der Klimazoll beim Klimaschutz unterstützen soll, freuen sich darüber – etwa der Verband der Chemischen Industrie. Erst Mitte August habe die EU-Kommission die Verordnung zur Umsetzung veröffentlicht, das sei zu wenig Vorlauf, beklagte Verbandschef Wolfgang Große Entrup. „Sechs Wochen für eine rechtskonforme Umsetzung sind – höflich ausgedrückt – sehr sportlich“, sagte er… weiterlesen
