Umweltministerien der Länder für Tempolimit
Umweltministerien der Länder für Tempolimit
zeit.de: Die Umweltminister haben sich für ein Tempolimit auf Autobahnen ausgesprochen, nur die Höhe wurde noch nicht definiert. Bayern und NRW stimmten zu, haben aber Bedenken.
Die Umweltministerinnen und -minister haben sich auf ihrer Konferenz in Wilhelmshaven für ein Tempolimit auf Autobahnen ausgesprochen. „Wir müssen Klimaschutz auch durch ein Tempolimit mit voranbringen“, sagte Olaf Lies (SPD), Niedersachsens Umweltminister und Vorsitzender der Konferenz.
Zwar hätten Bayern und Nordrhein-Westfalen in einer Protokollnotiz vermerkt, dass sie die Wirkung eines Tempolimits für begrenzt hielten und dieses „aus Gründen der Verhältnismäßigkeit“ nicht mittrügen. Der Beschluss sei aber einstimmig gefasst worden, sagte Lies. Ein solches Ministervotum habe es zuvor noch nicht gegeben. Eine Höhe des geforderten Tempolimits wurde im Beschluss nicht genannt. Lies favorisiert Tempo 130.
Zugleich sprachen sich die Umweltminister zusammen mit Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) dafür aus, den Einsatz von Biosprit aus angebauten Pflanzen per Gesetzesänderung zu begrenzen. Allein in Deutschland würden 2,4 Millionen Tonnen Futter- und Lebensmittel eingesetzt, um Bioethanol als Kraftstoffbeimischung zu produzieren. „Wir wollen Teller statt Tank“, sagte Lies. „Ich glaube, dass es klüger wäre, wenn wir die Flächen nutzen, um Lebensmittel anzubauen.“ Niedersachsen hat in diesem Jahr den Vorsitz der Umweltministerkonferenz… weiterlesen
