Unterschreiben für echten Klimaschutz
Unterschreiben für echten Klimaschutz
Mit einer Petition „gegen die Rolle rückwärts“ in der Klimaschutzpolitik will die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) der Aufweichung von Entscheidungen im Bundestag zum konsequenten Klimaschutz begegnen. Sie sucht dafür die Unterstützung möglichst vieler Menschen im Land, die ebenfalls mit den „oft inkonsequenten Entscheidungen“ im Parlament hadern. Per Unterschrift können die jetzt selbst mitbestimmen, ob „unser Land beim Klimaschutz auf Kurs bleibt oder zurückrudert“, so die Partei in einer Pressemeldung zur Aktion.
Lesen Sie auch:
Die ÖDP ist zwar nicht im Bundestag vertreten. Sie hat aber einige Erfahrung darin, wie sie gute Politik auch außerparlamentarisch lenkt und beeinflusst. Mit ihrem Volksbegehren sorgte sie 2010 in Bayern für einen Raucherstopp in Wirtshäusern. Mit dem von der ÖDP initiierten Bienen-Volksbegehren setzte sie Verbesserungen für den Artenschutz durch, denen sich Ministerpräsident Söder beugen musste. Diese Petition unterschrieben 1,7 Millionen Menschen.
Klar auf Klimaschutzkurs statt „Bäumchen-wechsel-dich-Spiel“
Nun legt die Naturschutzpartei die Messlatte hoch: Sie will eine Million Unterschriften für den Klimaschutz in Deutschland sammeln. Das soll verhindern, dass Wirtschaftsministerin Reiche wieder auf fossile Energieerzeugung zurückfällt, statt Erneuerbare zu fördern. Und dass der Bundeskanzler statt Konsequenz beim Klimaschutz umzusetzen, lieber einen Schlingerkurs steuert. „Wir bieten den Bürgerinnen und Bürgern endlich Orientierung statt dieses täglichen Bäumchen-wechsel-dich-Spiels zwischen fossilfreier Zukunft und dem Rückfall in klimazerstörerische Varianten politischen Irrlichterns. Denn das ist keine Politik für die Menschen. Das ist Kleinkinder-Ringelreihn“, sagt dazu ÖDP-Chef Günther Brendle-Behnisch. Die Petition soll die Politiker im Parlament zwingen, den einmal vereinbarten Klimaschutz-Kurs nicht ständig in frage zu stellen.
Die ÖDP hofft, dass sich der neuen Petition auch diese Mal wieder viele Verbände, Vereine, Organisationen und Menschen anschließen, die damit ihren Willen für eine deutliche Linie der deutschen Klimaschutzpolitik äußern. „Jede und jeder kann mitmachen und mit seiner Unterschrift ein Zeichen für Klimaschutz setzen – das ist auch ein Signal für unsere lebendige Demokratie“, so die Organisatoren der Petition.
pit
