Wissing Verbrenner-Deal mit EU steht
Grüne wollen Wissings Verbrenner-Deal prüfen
ntv: Europaparlamentarier der Grünen wollen den Verbrenner-Deal, auf den sich die Bundesregierung und die EU-Kommission geeinigt haben, genau unter die Lupe nehmen. „Wir werden den Vorschlag rechtlich und politisch genau prüfen“, kündigte Rasmus Andresen an, der Sprecher der deutschen Grünen im Europaparlament. Gleichzeitig betonte er aber auch, es sei gut, dass die Hängepartie endlich beendet sei.
Ähnlich äußerte sich Bundesumweltministerin Steffi Lemke. „Alles andere hätte sowohl das Vertrauen in die europäischen Verfahren als auch in die europapolitische Verlässlichkeit Deutschlands schwer beschädigt“, sagte die Grünen-Politikerin. Mit der Einigung habe die Automobilindustrie nun Klarheit für ihre Umstellung auf Elektromobilität. Deutlich kritischer betrachtet Greenpeace die Einigung, die nach Angaben von Bundesverkehrsminister Volker Wissing nun doch eine Zulassung von Autos mit Verbrennungsmotoren auch nach 2035 ermöglichen würde. „Dieser faule Kompromiss untergräbt Klimaschutz im Verkehr, und er schadet Europa“, sagte der Mobilitätsexperte der Umweltorganisation, Benjamin Stephan. Die „dringend nötige Ausrichtung der Autobranche auf effiziente Elektromobilität“ werde mit der Einigung verwässert. Weiterlesen…
