Asphaltierter Irrsinn

Asphaltierter Irrsinn

Anlässlich der von den Groß-Koalitionären im Bundestag einberufenen aktuellen Stunde „Mobilität als Rückgrat unseres Wohlstandes sichern – Der Forderung nach einem generellen Baustopp für Autobahnen und Bundesstraßen eine Absage erteilen“ kommentiert BUND-Chef Olaf Bandt:

Union und SPD setzen Mobilität offenbar noch immer mit dem Bau neuer Autobahnen und Bundesstraßen gleich. Damit ignorieren sie weiterhin die Klimakatastrophe und den Verlust der Biodiversität. Eine Politik, die sich nur allzu gerne auf Klimaschutz und Verkehrswende beruft, gleichzeitig aber im großen Stil Wälder roden oder freie Flächen versiegeln lässt, ist rückwärtsgewandt.

Im aktuellen Bundesverkehrswegeplan sind bis 2030 allein 850 Kilometer zusätzliche, neue Autobahnen geplant. Das ist Irrsinn in einem Land, das bereits von einem der dichtesten Fernstraßennetze der Welt zerschnitten ist. Mit der Gründung der Autobahn GmbH und seinen Bestrebungen die Beteiligungsmöglichkeiten der Umweltverbände unter dem Deckmantel der Planungsbeschleunigung zu bescheiden, will vor allem Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer eine Verkehrspolitik von gestern zementieren.

Die große Koalition muss endlich umdenken und ihre gesamte Mobilitätspolitik am Klima- und Umweltschutz ausrichten. Das bedeutet: sofortiger Bau- und Rodungsstopp an der A49 durch den Dannenröder Wald und allen anderen Autobahnen deutschlandweit. Grundlegende und an Umwelt- und Klimaschutz ausgerichtete Überprüfung aller im Bundesverkehrswegeplan aufgeführten Straßenbauprojekte. Und Umwidmung der für den Fernstraßenneubau reservierten Steuermittel für eine bessere und solide Finanzierung eines ausgebauten öffentlichen Personenverkehrs.

Olaf Bandt

Der Autor ist Vorsitzender des
Bund für Umwelt und Naturschutz
Deutschland (BUND)