Biden: Klimaschutz im Zentrum der Außenpolitik

Biden: Klimaschutz im Zentrum der Außenpolitik
Screenshot: zeit.de

Biden: Klimaschutz im Zentrum der Außenpolitik

zeit.de: Der US-Präsident will im Kampf gegen den Klimawandel keine Zeit mehr verlieren. Er unterzeichnete mehrere Anordnungen – etwa um Öl-, Gas- und Kohleemissionen zu senken.

Der neue US-Präsident Joe Biden macht den Klimaschutz zu einem zentralen Bestandteil der Außen- und Sicherheitspolitik der USA. Dazu unterzeichnete Biden eine entsprechende zentrale Verfügung sowie weitere Anordnungen, die seine ambitionierte Klimaschutzpolitik vorantreiben sollen – etwa um Öl-, Gas- und Kohleemissionen zu senken.

„Diese Präsidentenverfügung, die ich heute unterschreibe, macht es auch offiziell, dass der Klimawandel das Zentrum unserer nationalen Sicherheits- und Außenpolitik sein wird“, sagte Biden. Er beauftrgate damit US-Geheimdienstkoordinatorin Avril Haines, die Sicherheitsauswirkungen des Klimawandels zu prüfen und einen Bericht darüber zu erstellen.

Der Präsident forderte eine einheitliche nationale Antwort auf die Klimakrise. Die USA müssten sich weltweit an die Spitze der Klimaschutzbewegung stellen, weil sie die Bedrohung nicht alleine bewältigen könnten. „Wir haben mit dieser Klimakrise schon zu lange gewartet. Wir können nicht länger warten“, sagte Biden. „Es ist Zeit zu handeln.“

Der Demokrat, der den Klimawandel erneut als „existenzielle Bedrohung“ einstufte, markiert mit seinen neuen Maßnahmen einen weiteren Bruch mit der Politik seines republikanischen Vorgängers Donald Trump. Dieser hatte wiederholt Zweifel am Klimawandel geäußert und die Mitgliedschaft der USA im Pariser Klimaabkommen gekündigt. Dies korrigierte Biden gleich an seinem ersten Tag im Amt und leitete die Rückkehr zu dem Abkommen ein.

Die USA werden dem Abkommen nun ab dem 19. Februar wieder angehören und wollen bei der Umsetzung eine Führungsrolle einnehmen. Das Weiße Haus kündigte zudem einen internationalen Klimagipfel an, den Biden am Tag der Erde am 22. April einberufen will. In welcher Form und mit welchen Teilnehmern, ist noch offen.

Biden unterzeichnete auch ein Memorandum, wonach sich Bundesbehörden bei ihren Beschlüssen von wissenschaftlichen Erkenntnissen leiten lassen müssen. Der Einfluss der Politik auf die Wissenschaft soll beschnitten werden… weiterlesen

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.