Klimaschutz auch in klammen Kommunen
Klimaschutz auch in klammen Kommunen
Geht doch! Auch finanziell nicht so prächtig aufgestellte Kommunen können im Klimaschutz etwas bewirken. Wie? Das erklären jetzt das Difu und IÖW mit einer Broschüre und ergänzenden Faltblättern. Sie enthalten viele praktische Tipps für die kommunale Praxis.
„In Städten werden große Mengen an Treibhausgasen in den Bereichen Energie, Gebäude, Verkehr sowie Gewerbe und Industrie ausgestoßen“, beschreiben die Forschenden ihre Motivation für die Informationen, die sie zusammenstellten. Um das Klima zu schützen, spielten daher Kommunen eine wichtige Rolle.
Rund ein Viertel der Kommunen in Deutschland gilt laut den Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern vom Deutschen Institut für Urbanistik (Difu) und dem Institut für ökologische Wirtschaftsforschung (IÖW) allerdings schon seit Jahren als finanzschwach. Dass gerade auch diese Städte und Gemeinden Spielräume für Klimaschutzinvestitionen haben und davon regional-ökonomisch profitieren können, zeigen sie in der neuen Broschüre und fünf ergänzende Infoblätter.
In der Praxis erfolgreiche Maßnahmen für alle
Kommunen könnten etwa durch lokales Elektro-Carsharing zu klimafreundlichem Verhalten einladen und gleichzeitig ihre Fuhrparks entlasten. Auch bestehe die Möglichkeit, kommunale Dachflächen für Solarstromanlagen zu verpachten und dadurch den Ausbau erneuerbarer Energien zu fördern. Diese und weitere in der Praxis erfolgreich erprobte Maßnahmen können Wertschöpfung und damit auch Steuereinnahmen sowie Beschäftigung in die Kommunen bringen. Die Broschüre enthalte zahlreiche Tipps zur praktischen Umsetzung entsprechender Klimaschutznahmen.
„Es gibt viele Möglichkeiten, wie auch finanzschwache Kommunen im Klimaschutz aktiv werden können“, erklärt Katharina Heinbach vom IÖW dazu: „Eine Vielzahl von kommunalen Klimaschutzmaßnahmen verbessert nicht nur die CO2-Bilanz vor Ort, sondern hat auch positive ökonomische Effekte. So können Einsparungen von Energiekosten den Haushalt entlasten und Investitionen in Klimaschutz wie etwa erneuerbare Energieprojekte, energetische Sanierung oder nachhaltige Mobilität lokal mit Wertschöpfung und Beschäftigung verbunden sein“.
Politische, personelle und regulatorische Hürden überwinden
Trotzdem falle es insbesondere finanzschwachen Kommunen oft schwer, die notwendigen Anfangsinvestitionen zu tätigen. Selbst wenn sie aktuell von sehr günstigen Förderquoten profitieren könnten, müssten zunächst politische, personelle und regulatorische Hürden genommen werden.
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„Klimaschutzmaßnahmen – gerade in finanzschwachen Kommunen – setzen nicht nur einen fachübergreifenden und strategischen Dialog zwischen Umwelt-, Bau- und Finanzdezernaten in den jeweiligen Städten voraus. Städte müssen auch offensiv in den Dialog mit den für sie zuständigen Aufsichtsbehörden der jeweiligen Bundesländer treten“, sagt Corinna Altenburg vom Difu.
Die Broschüre und die Infoblätter sollen (finanzschwachen) Kommunen über Anfangshürden bei der Projektarbeit für den Klimaschutz hinweg helfen. Sie zeigen Beispiele aus der kommunalen Praxis auf und verweisen auf umfangreiche weiterführende Informationen. So können sich interessierte Akteure und Akteurinnen aus Kommunen etwa über die Finanzierung und Umsetzung von Maßnahmen informieren. Ziel ist es, finanzschwache Kommunen so jenseits ihrer haushaltsrechtlichen Einschränkungen für die Durchführung von Klimaschutzmaßnahmen zu qualifizieren.
Die Handreichungen erscheinen genau zum richtigen Zeitpunkt: Denn konkret profitieren finanzschwache Kommunen von erhöhten Förderquoten für unterschiedliche Klimaprojekte. So ist im Zuge des Corona-Konjunkturpakets bis Ende 2021 in einigen Bereichen, wie dem Klimaschutzmanagement, sogar eine 100-Prozent-Förderung möglich.
red
Hintergrundinfo
Die Broschüre und die Infoblätter sind ein Ergebnis des Projekts „Zwischen Wertschöpfungseffekten und haushaltsrechtlichen Restriktionen: Qualifizierung finanzschwacher Kommunen zur Durchführung von Klimaschutzmaßnahmen“, das aus Mitteln der Nationalen Klimaschutzinitiative des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit durchgeführt wurde.
