Reiche lehnt Atomkraft-Comeback ab

Reiche lehnt Atomkraft-Comeback ab
Grafik: Pixabay CC/PublicDomain

Reiche lehnt Atomkraft-Comeback ab

fr.de: Lob von den Grünen. Das bekommt die Wirtschaftsministerin nicht oft zu hören. Mit ihrer Position zur Atomkraft-Ansage aus Brüssel, sorgt Reiche aber für positive Reaktionen.

Erneuerbare Energien: ja, aber nicht ausschließlich. Bei der Position bleibt Bundeswirtschaftsministerin Reiche. Auf einer Klausurtagung in Berlin am Donnerstag machte die CDU-Politikerin noch einmal klar, worauf es aus ihrer Sicht in der Energiedebatte jetzt ankommt. Eins schließen Reiche und das Wirtschaftsministerium allerdings aus: Atomkraft. Das geht aus einem Papier des Ministeriums hervor, in dem auf die Atomkraft-Ansage der EU-Kommission Stellung bezogen wird.

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„Es ist immer wie ein Klassentreffen. Letztes Jahr saß ich noch hinten und habe zugehört“, sagte Reiche zur Eröffnung ihrer Rede an der Klausurtagung zum Thema „Energie, Klima, Industrie: Gelingt die Neujustierung?“, die vom Wirtschaftsrat der CDU zum 24. Mal organisiert wurde. Sie habe Zahlen zu den Dunkelflauten der erneuerbaren Energien 2025 mitgebracht. Sechs Tage lag die Leistung unter 10 Prozent, 40 Tage unter 20 Prozent und 79 Tage unter 30 Prozent. „Wenn man die Zahlen kennt, kann man nicht auf die Idee kommen, das könnte ohne gesicherte Leistung, aber mit Batterien gehen“, so Reiche.

Reiche spricht sich weiter für Gaskraftwerke aus, die als Ergänzung zu den Erneuerbaren funktionieren sollen

Sie schloss sich den Worten von Michael Lewis, Uniper-CEO, an, der vor der Ministerin auf der Bühne stand und sagte: „Erneuerbare wachsen, aber wir benötigen hocheffiziente Kraftwerke.“ Das Netzwerk der Flüssiggas-Pipelines wurde nach dem Angriffskrieg auf die Ukraine weiter ausgebaut. „Die größte Menge an Gas bekommen wir mittlerweile aus Norwegen, Belgien und den Niederlanden“, sagte Reiche.

Für ihre Gaskraftwerk-Strategie und als Teilbefürworterin fossiler Energieträger steht die Ministerin immer wieder in der Kritik, sich in ihrer Position für die Energielobby stark zu machen, für die sie in den vergangenen Jahren gearbeitet hat. Zuspruch, auch aus der sonst kritischen Opposition, erhält die Ministerin dafür aktuell bei einem anderen Energiethema.

Zwei Tage vor Reiches Auftritt wurde im Bundestagsausschuss für Wirtschaft und Energie ein Papier aus dem CDU-Ministerium gereicht. Zu dem Zeitpunkt ging es um Beratungen zur Einschätzung der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die die Abkehr von der Kernenergie als strategischen Fehler bezeichnete. Im Schreiben, das dieser Redaktion vorliegt, lehnt das Reiche-Ministerium eine Rückkehr zur Kernkraft ab. „Deutschland hat sich 2011 für einen Energiemix ohne Nuklearenergie entschieden“, heißt es darin. „Gleichwohl hat Deutschland ein großes Interesse daran, dass der Einsatz von Nuklearenergie in anderen EU-Mitgliedstaaten höchsten Sicherheitsanforderungen genügt, und wird sich entsprechend in die Diskussionen auf EU-Ebene einbringen.“

Im Bericht steht außerdem, dass in Zielszenarien für den Energiemix im Jahr 2040 und den perspektivisch steigenden Anteil der erneuerbaren Energien „mit Erdgas und Wasserstoff betriebene Gaskraftwerke im Jahr 2040 nur noch etwa 5 Prozent des gesamten jährlichen Strombedarfs in Deutschland“ ausmachen dürften. Weiter heißt es: „Zu beachten ist auch, dass Mittel für Kernenergie an anderer Stelle – etwa für erneuerbare Energien – fehlen könnten.“… weiterlesen

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