Schnieder schließt längeren Tankrabatt nicht aus

Schnieder schließt längeren Tankrabatt nicht aus

zeit.de: Obwohl die Steuerentlastung von Konzernen bisher nicht voll an Kunden weitergegeben wird, verteidigt der Bundesverkehrsminister den Rabatt. Ein Tempolimit lehnt er ab.

Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat den Tankrabatt verteidigt. »Der Tankrabatt ist eine richtige Entscheidung«, sagte er dem RedaktionsNetzwerk Deutschland. Einzelne Branchen und Verkehrsteilnehmer seien auf das Auto oder den Lkw angewiesen und bräuchten Unterstützung. Gefragt nach einer möglichen Verlängerung der Maßnahme antwortete Schnieder: »Wir behalten die Lage im Blick und schauen, was erforderlich ist, damit das Tanken für alle bezahlbar bleibt.«

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Seit dem 1. Mai gilt für zwei Monate eine Steuersenkung für Benzin und Diesel von knapp 17 Cent pro Liter. Dem Staat entgehen dadurch Einnahmen in Milliardenhöhe, die Bundesregierung und das Kartellamt fordern von der Mineralölwirtschaft, die Senkung vollständig an die Autofahrer weiterzureichen. Der ADAC kritisierte, dass die Ölkonzerne diese jedoch nicht komplett an ‌die Kunden weitergäben.

Schnieder gegen generelles Tempolimit

Kritik aus der Opposition gab es an der Maßnahme unter anderem, weil Mineralölkonzerne die Steuererleichterung ausnutzen können und die Nachfrage nach Kraftstoffen weiter angeheizt wird. Als komplementäre Maßnahme schlugen Ökonomen die Einführung eines generellen Tempolimits auf Autobahnen vor. 

Schnieder erteilte dem jedoch eine erneute Absage. »Der Staat muss nicht überall die Nanny sein und jedem erklären, was gut und richtig ist«, sagte er. Wer nicht verstanden habe, dass der Tank bei hohen Geschwindigkeiten schneller leer werde, dem »ist nicht mehr zu helfen«, sagte Schnieder… weiterlesen