Verbraucherschutz: 139 Euro Klima-Rückzahlung für alle
Verbraucherschutz: 139 Euro Klima-Rückzahlung für alle
spiegel.de: Die Große Koalition hat den CO₂-Preis eingeführt, die Ampel versprach, ihn den Bürgern als Klimageld zurückzugeben. Die Verbraucherzentralen haben ausgerechnet, um wie viel Geld es gehen könnte.
In der Diskussion ums Klimageld drängen Verbraucherschützer auf finanzielle Entlastung für die Bürgerinnen und Bürger. Durch die Einführung des CO₂-Preises Anfang 2021 habe der Staat bislang 11,4 Milliarden Euro eingenommen, erklärte der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv). Diese Summe müsse »vollständig« als Klimageld an die Verbraucher ausgezahlt werden – was einer Einmalzahlung von 139 Euro pro Kopf entspricht.
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»Der CO₂-Preis schafft einen Anreiz für klimaverträgliches Verhalten«, erklärte vzbv-Chefin Ramona Pop. Die Einnahmen daraus müsse die Bundesregierung allerdings »über ein Klimageld« an alle Verbraucherinnen und Verbraucher zurückerstatten, forderte sie. »Sonst ist die CO₂-Abgabe neben den hohen Energiepreisen eine zusätzliche finanzielle Belastung für die Menschen.« Hinter dem Klimageld steckt die Idee, Anreize zum CO₂-Sparen zu setzen, ohne den Bürgern unterm Strich Geld wegzunehmen.
Laut den Berechnungen der Verbraucherschützer, über die am Donnerstag zunächst das ARD-Hauptstadtstudio berichtet hatte, leisteten private Haushalte etwa drei Viertel der Zahlungen für die CO₂-Bepreisung seit 2021. Das restliche Viertel kommt demnach von den Unternehmen, die diese Beträge laut vzbv aber letztlich über ihre Produktpreise an die privaten Verbraucher weitergeben.
Würde die Bundesregierung die eingenommenen 11,4 Milliarden Euro als Klimageld vollständig an die Bürgerinnen und Bürger zurückerstatten, ergibt das bei 82 Millionen Menschen in Deutschland eine Auszahlungssumme von 139 Euro pro Person – oder 556 Euro für eine vierköpfige Familie.
CO₂-Preis fließt in Klima- und Transformationsfonds
Das Bundeswirtschaftsministerium verwies laut ARD-Hauptstadtstudio mit Blick auf die Berechnungen des vzbv darauf, dass die zusätzlichen Einnahmen aus dem CO₂-Preis in den Klima- und Transformationsfonds geflossen und so durchaus bei den Bürgern gelandet seien: etwa durch Förderprogramme für die Gebäudesanierung und den Heizungstausch, Energieberatung oder die E-Autoförderung.
Damit seien Verbraucher gezielt unterstützt worden. Zudem sei der CO₂-Preis dieses Jahr nicht wie geplant erhöht worden, um die Menschen zu entlasten.
Erbe der Großen Koalition
Die CO₂-Bepreisung war im Januar 2021 von der damaligen Großen Koalition aus Union und SPD eingeführt worden und zielt darauf ab, im Kampf gegen den Klimawandel den Verbrauch von fossilen Brennstoffen zunehmend unattraktiver zu machen und den Umstieg auf klimafreundlichere Alternativen anzuregen. Für Verbraucherinnen und Verbraucher fallen dadurch höhere Kosten an, beispielsweise bei Benzin und Diesel… weiterlesen
