Vertrag zum Verbot von Atomwaffen tritt in Kraft
Vertrag zum Verbot von Atomwaffen tritt in Kraft
Der internationale Vertrag zum Verbot von Atomwaffen kann in 90 Tagen in Kraft treten. Am 24. Oktober 2020 hat mit Honduras der 50. Staat den Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) ratifiziert. Das Abkommen werde nun am 22. Januar 2021 wirksam, teilten die Vereinten Nationen mit. Der Vertrag stelle eine „bedeutende Verpflichtung hin zu einer kompletten Elimination von Nuklearwaffen“ dar, sagte UN-Generalsekretär António Guterres. Das Abkommen wird allerdings von den Atommächten und auch diversen anderen Staaten – darunter Deutschland – boykottiert.
“Ab dem 21. Januar 2021 sind Atomwaffen völkerrechtlich geächtet. Ein historischer Moment für einen Jahrzehnte alten Kampf. Während die Großmächte Verträge aufkündigen, hat die stille Mehrheit der Staaten die letzten Massenvernichtungswaffen verboten, und damit eine Ambition realisiert, die die Menschen weltweit teilen”, kommentiert Leo Hoffmann-Axthelm, Vorstand von ICAN Deutschland.
Das im Juli 2017 von der UN-Vollversammlung mit den Stimmen von 122 Staaten verabschiedete Abkommen wird allerdings von den Atommächten und auch diversen anderen Staaten – darunter Deutschland – boykottiert. Insgesamt 84 Länder sind ihm seither beigetreten, aber noch haben nicht alle den Ratifizierungsprozess abgeschlossen.
Mit dem Inkrafttreten werden Atomwaffen völkerrechtlich auf den gleichen Status gestellt wie die übrigen Massenvernichtungswaffen, die in der Biowaffen- und Chemiewaffenkonvention 1971 bzw. 1993 geächtet wurden. Damit steigt der Druck auf die 9 nuklear bewaffneten Staaten, neue Anstrengungen zur Abrüstung zu unternehmen. Dazu gehören auch Zusagen, die Zahl und Rolle der aktuell über 13.000 Atomwaffen zügig zu reduzieren. Der Vertrag verbietet den Einsatz, die Entwicklung, Produktion und Lagerung von Atomwaffen sowie auch die Drohung mit deren Einsatz.
Das ICAN-Hintergrundpapier von Xanthe Hall und Leo Hoffmann-Axthelm anlässlich der 50. Ratifizierung hier zum Download…
hjo
