Amnesty: Mehr Verstöße gegen Menschenrechte

Amnesty: Mehr Verstöße gegen Menschenrechte
Screenshot: flickr (CC BY 2.0) Denis-Simoneit

Amnesty: Mehr Verstöße gegen Menschenrechte

zeit.de: Vom Jemen bis Syrien: Die internationale Gemeinschaft hat laut Amnesty International nicht genug auf Konflikte reagiert. In der Ukraine prangert AI Kriegsverbrechen an.

Weltweit haben Kriegsverbrechen, Verletzungen des humanitären Völkerrechts und schwere Menschenrechtsverletzungen nach Angaben von Amnesty International im vergangenen Jahr zugenommen. Die Verstöße seien von der internationalen Staatengemeinschaft häufig nicht sanktioniert worden, etwa im Jemen, in Syrien oder auf dem afrikanischen Kontinent, kritisierte die Menschenrechtsorganisation in ihrem Jahresbericht. 

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Amnesty warf Russland „eine eklatante Verletzung des Völkerrechts“ in der Ukraine vor. Die Menschenrechtsorganisation habe „wahllose Angriffe auf Krankenhäuser, Wohngebiete und Kindergärten sowie den Einsatz verbotener Streumunition belegt“, sagte der Generalsekretär von Amnesty in Deutschland, Markus Beeko, bei der Vorstellung des Jahresberichts. Dabei handele es sich um Kriegsverbrechen.

„Die Reaktion der internationalen Staatengemeinschaft auf viele Konfliktherde weltweit war auch im letzten Jahr meistens unzureichend oder zu zögerlich“, kritisierte Beeko. Aufgrund wirtschaftlicher oder machtpolitischer Interessen hätten es die Staaten oft vermieden, frühzeitig und konsequent auf die Einhaltung von Völker- und Menschenrecht zu dringen.

Amnesty begrüßt schnelle Hilfe für Geflüchtete aus der Ukraine

Beeko fügte hinzu, dass die Tatenlosigkeit eine Ausweitung von Konfliktherden bedeute, „mit einschneidenden Folgen für die betroffenen Menschen“. Infolge der Krisen komme es zu Vertreibungen und Fluchtbewegungen von Millionen von Menschen.

Mit Blick auf die Geflüchteten aus der Ukraine begrüßt Amnesty die schnelle Reaktion von EU und Bundesregierung, andererseits kritisierte die Organisation die ungleiche Behandlung von Geflüchteten aus anderen Ländern. Genannt werden die rechtswidrigen Pushbacks der griechischen Küstenwache oder auch an der belarussischen Grenze zu Polen, Lettland und Litauen. Die USA hätten in dem Zeitraum außerdem 1,5 Millionen Geflüchtete an der Grenze zu Mexiko rechtswidrig abgelehnt. So seien in 48 von 154 untersuchten Ländern Misshandlungen und rechtswidrige Zurückweisungen gemeldet worden… weiterlesen 

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