Das Bedingungslose Grundeinkommen kommt

Das Bedingungslose Grundeinkommen kommt
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Das Bedingungslose Grundeinkommen kommt

ntv: BGE: Diese drei Buchstaben lösen leidenschaftlich Reaktionen aus – ablehnende wie zustimmende. Für die einen ist das Bedingungslose Grundeinkommen das Schreckgespenst schlechthin. Für die anderen ist es der Heilsbringer, das einzige was sozialpolitisch zählt. Und die Bundesregierung gibt Studien zur Finanzierbarkeit des Bedingungslosen Grundeinkommens in Auftrag.

Auch im Wahl-O-Mat und im Sozial-O-Mat widmet sich eine Frage der Einstellung zum BGE. Doch keine der Parteien, die ernsthaft Aussicht darauf hat, in den Bundestag einzuziehen, hat sich im Wahlprogramm auf das Grundeinkommen verpflichtet. Grüne und Linke stehen der Idee vom BGE noch am nächsten. Die Grünen haben es als Vision ins Parteiprogramm geschrieben. Im Wahlprogramm schrumpfte diese Vision allerdings auf die Erhöhung der Hartz-IV-Sätze um 50 Euro. Die Linke will 2022 in einem Mitgliederentscheid ihre Position zum Bedingungslosen Grundeinkommen klären. Im Wahlprogramm steht vorerst eine sanktionsfreie Mindestsicherung von 1.200 Euro. Kein BGE, aber dieser konsequente Schutz vor Armut kommt der BGE-Idee nahe.

Das parteiunabhängige Netzwerk Grundeinkommen hat sich auf folgende vier Kriterien verständigt: Erstens muss die Höhe vor Armut schützen und ein Mindestmaß an Teilhabe gewährleisten. Zweitens ist es ein individuelles Recht. Drittens muss man nicht auf einem Amt seine Bedürftigkeit beweisen. (Allerdings sehen viele Finanzierungsmodelle eine entsprechende Einkommensbesteuerung vor, die einen Umverteilungseffekt hätte, so dass der Millionär nicht mehr bekäme, sondern vielmehr abgeben würde.) Viertens gibt es keinen Zwang zur Arbeit, keine Pflicht zur Gegenleistung. Weiterlesen…

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