Konsequenz statt Kompromiss wäre besser
Konsequenz statt Kompromiss wäre besser
„Die Enttäuschung vieler Grüner an der Basis ist verständlich“, bewertet der ÖDP-Bundesvorsitzende Christian Rechholz den jüngsten Parteitag der einstigen Ökopartei und die dortigen Beschlüsse des virtuellen Treffens. In seinem Gast-Kommentar für globalmagazin schreibt Rechholz weiter:
Konsequenz sieht anders aus. Beim Klimaziel gab es einen windelweichen Formelkompromiss, bei dem sich Fridays-for-Future wie auch die Union wiederfinden sollen. Wieso keine Festlegung auf das 1,5-Grad-Ziel?“, fragt Rechholz. „Wer die Grenze von 1,5 Grad bei der künftigen Erderwärmung nicht ernst nimmt, der hat nicht verstanden, wie dramatisch die Lage wirklich ist.
Nur nicht Anecken als neue Leitlinie der Grünen
Leider haben die Grünen auf ihrem Parteitag auch weitere Positionen geräumt, bei denen wir bislang am gleichen Strang zogen. Das Tempolimit kam nicht ins Programm, bei der Senkung des Wahlalters schwurbelt man herum und Volksbegehren will die Partei nun nicht mehr, dabei war das mal eine grüne Urforderung. Die Grünen heben ein in vielen Teilen wachs- und windelweiches Programm verabschiedet, um nur ja bei niemandem anzuecken.
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Die Grünen drängen an die Macht. Das klingt für viele ökologisch bewegte Menschen erst einmal gut. Aber wie das dann aussieht, können wir dort ablesen, wo die Grünen bereits regieren: In Baden-Württemberg bejubelt der Ministerpräsident den Diesel und in Hessen rodet der Umweltminister den Dannenröder Forst für den Ausbau der Autobahn. Ich bin entsetzt: Wir brauchen doch weniger Verkehr, nicht noch mehr.
Entfesselte Märkte können nichts regeln
Am meisten irritiert allerdings Robert Habeck. Wenn der grüne Vorsitzende wirklich glaubt, dass die Märkte alles richten können, wie im Leitantrag behauptet wird, dann grenzt das schon an Realitätsverlust. In der ÖDP haben die Mitglieder eher den Eindruck, dass entfesselte Finanzmärkte alles zugrunde richten: nicht nur in Bezug auf die Erderwärmung, sondern auch bei den Gesundheitssystemen weltweit. Wer meint, ein Krankenhaus muss Gewinn abwerfen, der hat in Zeiten der Corona-Pandemie offenbar nichts verstanden.
Mit der ÖDP gibt es zum Glück nach wie vor eine Partei, die für konsequenten Klimaschutz, eine echte Verkehrswende und direkte Demokratie einsetzt. Wer das sucht, findet bei uns eine Heimat.
Christian Rechholz
ÖDP-Bundesvorsitzender
