Laschets Falschaussage zur Kohlekommission

Laschets Falschaussage zur Kohlekommission
Armin Laschet Screenshot: zeit.de

Laschets Falschaussage zur Kohlekommission

zeit.de: Der Kanzlerkandidat verteidigte im ZDF den Kohleausstieg bis 2038 und berief sich auf Umweltverbände. Diese dementieren; sie hätten vielmehr ein früheres Datum gefordert.

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) wirft Unionskanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) vor, im ZDF-Sommerinterview falsche Angaben zur Arbeit der Kohlekommission gemacht zu haben. „Armin Laschet lügt oder ist falsch informiert, wenn er behauptet, BUND und Greenpeace hätten in der Kohlekommission 2038 für den Kohleausstieg vorgeschlagen“, teilte der Verbandsvorsitzende Olaf Bandt mit.

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Laschet hatte in dem Interview ein Vorziehen des bisher für 2038 geplanten Kohleausstiegs abgelehnt. „Ich finde, Politik muss verlässlich sein“, sagte er. „Wir haben eine Kohlekommission gehabt mit Wissenschaftlern, mit Greenpeace, mit dem BUND“, erklärte Laschet. „Und die haben das Datum 2038 vorgeschlagen.“

Das wies Bandt zurück. „Ganz im Gegenteil: Wir haben immer klargemacht, dass ein so spätes Ausstiegsdatum für ernsthaften Klimaschutz viel zu spät ist und deshalb auch in einem Sondervotum einen Kohleausstieg bis spätestens 2030 gefordert“, kritisierte der BUND-Vorsitzende. Dies sei auch öffentlich im Abschlussbericht der Kohlekommission nachzulesen.

„Wir erwarten von Armin Laschet, dass er seine falsche Darstellung richtigstellt“, erklärte Bandt. „Aber vor allem fordern wir, dass er sich vor den Konsequenzen der neuen Klimaschutzziele nicht weiter wegduckt und endlich für einen Kohleausstieg bis 2030 eintritt.“

Martin Kaiser, geschäftsführender Vorstand von Greenpeace Deutschland, stellte auf Twitter die Frage, ob Laschet falsch informiert gewesen sei oder gelogen habe: „Beides ist für einen, der Kanzler werden will, unwürdig.“ Laschet war für eine Stellungnahme zu den Vorwürfen der Umweltverbände zunächst nicht zu erreichen… weiterlesen

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