Laschets Versprechen: Ökoturbo mit Erneuerbaren
Laschets Versprechen: Ökoturbo mit Erneuerbaren
handelsblatt.de: Der Kanzlerkandidat der Union legt dem CDU-Präsidium ein Konzept vor, wie Deutschland zu 100 Prozent Ökostrom nutzen kann. In den nächsten Tagen will er weitere Kernthemen präsentieren.
Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet hat dem Präsidium der CDU einen Plan vorgelegt, wie die erneuerbaren Energien schneller als bisher ausgebaut werden sollen. Deutschland soll „so schnell wie möglich zu 100 Prozent erneuerbare Energie“ nutzen. Ziel sei es, „bis 2045 ein klimaneutrales Industrieland zu werden“, wie es in dem Papier mit dem Titel „Ein Turbo für die Erneuerbaren“ heißt.
Laschet versucht, mit dem inhaltlichen Aufschlag angesichts der schlechten Umfragewerte aufzuholen. „Wir setzen auf Innovationen und auf marktwirtschaftliche Mechanismen und nicht auf Verbote, wie wir gestern wieder von SPD und Grünen gehört haben“, sagte Laschet am Montag nach der Sitzung des CDU-Präsidiums mit Blick auf die Fernsehdebatte am Sonntag mit dem SPD-Kandidaten Olaf Scholz und Grünen-Kandidatin Annalena Baerbock.
„Wir reden endlich über Themen“, sagte der CDU-Vorsitzende. Er präsentierte zugleich drei Personen, die das Thema für die Partei inhaltlich vertreten sollen: der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Bundestagsfraktion, Andreas Jung, der Bundestagsabgeordnete Thomas Heilmann aus Berlin und das jüngste Mitglied des Bundesvorstands, die Bremer Kandidatin für den Bundestag und Mitgründerin der Klimaunion, Wiebke Winter. „Wir setzen auf die Energie der Natur“, kündigte Jung an.
Mit ihrem Konzeptpapier für die Ökoenergien setzt die Union neben Förderprogrammen und Regeln vor allem auf einen Anreiz: den Preis. Die CO2-Bepreisung soll als „Innovationssignal“ wirken. „So zünden wir den Turbo für den Ausstiegspfad aus den fossilen Energien und den beschleunigten umfassenden Einstieg in die Vollversorgung mit Erneuerbaren – und machen so die Energiewende zum Erfolg“, heißt es in dem Dokument.
Zudem will die Union die Erzeugung von Strom „von Bürokratie und Abgaben, von Steuern und Umlagen befreien“. Heilmann sagte dazu: „Wenn alle aussteigen sollen aus den fossilen Energien, soll es auch für alle möglich sein.“
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