Tesla-Kritiker erringen Teilerfolg vor Gericht
Tesla-Kritiker erringen Teilerfolg vor Gericht
ntv: Kritiker des neuen Tesla-Werks vor den Toren Berlins haben im Verfahren um eine höhere Wasserentnahme im Wasserwerk Eggersdorf einen Teilerfolg erzielt. Das Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) hat die Bewilligung für eine zusätzliche Wasserentnahme in dem Werk für „rechtswidrig“ und nicht „vollziehbar“ erklärt. Das Urteil im Verfahren der anerkannten Naturschutzverbände gegen das Landesamt für Umwelt erging am Abend. Das Gericht begründete die Entscheidung mit einem Verfahrensfehler und gab damit der Klage der Umweltverbände Grüne Liga und Nabu teilweise statt.
Das Landesamt für Umwelt habe die Öffentlichkeit nicht bei der Entscheidung über eine Erhöhung der Fördermengen von 2,5 auf 3,57 Millionen Kubikmeter im Jahr beteiligt, so der Vorsitzende Richter. Die Öffentlichkeitsbeteiligung muss nun nachgeholt werden. Erst dann könne die erhöhte Förderung beginnen, wie das Gericht ausführte. Offen ist, wie lange das dauern wird. Gegen die Entscheidung können Rechtsmittel eingelegt werden. Mit dem Urteil darf der Wasserverband Strausberg-Eggersdorf (WSE) vorerst kein Wasser fördern, bis die Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgt ist. Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts dürfte ein Schock für den WSE sein. Weiterlesen…
