US-Weg zurück ins Pariser Klimaabkommen
US-Weg zurück ins Pariser Klimaabkommen
Am 1. Juni 2017 hatte der republikanische US-Präsident Donald Trump angekündigt, das Pariser Klimaabkommen zu verlassen. Am 5. November 2020 trat diese Entscheidung letztlich in Kraft und das obwohl die USA der zweitgrößte Erzeuger von Treibhausgasen weltweit sind.
Der neugewählte US-Präsident hat für seine Zeit im Weißen Haus angekündigt, dass die USA dem Klimaabkommen wieder beitreten werden.
Biden will USA bis 2050 klimaneutral aufstellen
Sein Versprechen, das Land bis 2050 klimaneutral zu machen, klingt nach einem guten Plan, hängt jedoch auch von den Mehrheitsverhältnissen im Senat ab. Denn wenn die Republikaner auch weiterhin die Mehrheit haben, dann ist Bidens politischer Spielraum eingeschränkt.
In der Debatte um den Klimawandel ging Donald Trump sogar soweit, dass er diesen als einen Scherz deklarierte und sich offen auf seinem persönlichen Twitter-Account gegen die Klimaschutzaktivistin Greta von Thunberg aussprach.
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Joe Biden hingegen gibt jedoch jenen Hoffnung, die den Klimawandel schon länger mit Sorge betrachten und sich hier auch in den letzten Jahren immer wieder stark gemacht haben. Schon während des Wahlkampfs um die US-Präsidentschaft fand er klare Worte für die zukünftige Herausforderung in Bezug auf die Klimakrise, vor welcher nicht nur die USA stünden, sondern die ganze Welt.
Klimaschutzpolitik während demokratischen Regierungen
Auch der ehemalige demokratische Präsident Barack Obama hatte sich während seiner Amtszeit von 2009-2017 für Maßnahmen im Kampf gegen den Klimawandel geäußert. Er kündigte schon vor der internationalen Klimakonferenz in Paris strikte und genaue Maßnahmen zu Bekämpfung des Treibhauseffekts an und führte an, dass dies eine der letzten Chancen sei, etwas gegen den Klimawandel zu tun, bevor es für nachfolgende Generationen zu spät sei.
Und auch Bill Clinton, demokratischer Präsident von 1993-2001, hatte der Klimaschutzpolitik einen besonderen Stellenwert eingeräumt und sich ebenfalls für die Reduzierung von Treibhausgasen eingesetzt.
Demokratische Regierungsvertreter in den USA haben immer wieder für mehr Nachhaltigkeit geworben: Nachhaltige Energie- und Industriepolitik und Alternativen in der Automobil- und Transportindustrie waren nur einige der aufgeführten Pläne. Diese sind besonders in den letzten vier Jahren in den Hintergrund gerückt. Umso wichtiger ist es jetzt, dass sich die USA wieder aktiv am Klimaschutz beteiligen, denn wie Greta Thunberg in einer Rede 2019 schon anmerkte, unser Haus steht bereits in Flammen und mit jeder weiteren Stunde werden die Flammen größer.
Joe Biden – ein Neuanfang für die USA?
Viele hatten nach der republikanischen Administration Trumps auf einen Sieg Bidens gehofft. Auch die Online Wetten zeigten einen klaren Trend in Richtung Joe Biden und seine demokratische Partei. Viele Menschen, nicht nur in den USA, sondern auf der ganzen Welt befürworteten seinen Sinn für Gemeinschaft und seine Pläne, das momentan sehr gespaltene Land wieder zusammenzuführen und in Zukunft friedliche Lösungen für Konflikte zu finden.
Zur Seite stehen wird ihm dabei die erste Vizepräsidentin Kamala Harris. Auch sie hat sich in der Vergangenheit immer wieder für den Klimaschutz ausgesprochen und wird den neugewählten Präsidenten bei der Umsetzung sicherlich helfen.
Klimapolitik nicht die einzige „Baustelle“ in der US-Politik
Inwieweit Joe Biden und die Demokraten seine Pläne in Bezug auf die Klimakrise tatsächlich umsetzen können, bleibt wohl abzuwarten. Klar ist jedoch, dass die USA in den letzten Jahren vor vielen Herausforderungen standen, die das Land oft gespalten hat, nicht nur politisch, sondern auch gesellschaftlich. Joe Biden könnte daher für einen Neuanfang stehen, für eine Zeit in der sich das Land nicht nur erholen, sondern auch neu ausrichten kann. Neben der Klimaschutzpolitik gibt es viele weitere Themen, die angegangen werden müssen.
In den nächsten Wochen werden wohl alle gespannt in Richtung der USA blicken und die Ereignisse aufmerksam verfolgen. Denn noch wurde Joe Biden nicht vereidigt und auch die Wahlen für den Senat laufen noch. Es bleibt also nur zu hoffen, dass der demokratischen Partei unter Biden genug politischer Spielraum bleibt um diese wichtigen Themen, allen voran der Klimawandel heranzutreiben und so positive Veränderungen hervorzurufen.
René Quacken
